Tagesordnung - 35. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Reichardt; alternativ: Herr Rößler)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15 . Sitzung [Fr. Belz ], 18. Sitzung [Fr. Haußdörfer], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 32. Sitzung [Fr. Belz], 33. Sitzung [Hr. Tyx], 34. Sitzung [Hr. Doering])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0859  
Ö 5  
• Entwurf des Bebauungsplans XV-30a nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-30a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0868  
Ö 6  
Bebauungsplan XVI-22 ("Rialtoring") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0899  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0900  
Ö 8  
Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0901  
Ö 9  
Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchner Modell anwenden  
Enthält Anlagen
VIII/0768  
Ö 10  
Baulückenkataster für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0774  
Ö 11  
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 12  
Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 8.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0811

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das ÖPNV-Angebot in Treptow-Köpenick, insbesondere in den Außenbereichen, attraktiver gestaltet wird. Dazu gehört die schrittweise Einführung eines 10-Minuten-Taktes während der Hauptverkehrszeit bei allen Buslinien und, da wo möglich, sollte ein 10-Minuten-Takt bei den Straßenbahnlinien eingeführt werden. Darüber hinaus sollte geprüft werden, ob die Linien, die bereits schon um 19:00 Uhr bzw. 20:00 Uhr enden, mindestens bis zum Übergang in den Nachtbetrieb verlängert werden können.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0566/30/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das ÖPNV-Angebot in Treptow-Köpenick, insbesondere in den Außenbereichen, attraktiver gestaltet wird. Dazu gehört die schrittweise Einführung eines 10-Minuten-Taktes während der Hauptverkehrszeit bei allen Buslinien und, da wo möglich, sollte ein 10-Minuten-Takt bei den Straßenbahnlinien eingeführt werden. Darüber hinaus sollte geprüft werden, ob die Linien, die bereits schon um 19:00 Uhr bzw. 20:00 Uhr enden, mindestens bis zum Übergang in den Nachtbetrieb verlängert werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE beschlossen.

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Ö 13  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 14  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 15  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köpenick-Nord  
Enthält Anlagen
VIII/0840  
Ö 16  
Bausachverständige/-r für Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
VIII/0847  
Ö 17  
Outdoorsportplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
Ö 18  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 19  
Verschiedenes      
                 
 
 

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