Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Nachfragen zum schriftlich vorliegendem Bericht: Hr. Stahlberg: Wann gibt es Informationen zu Bärenquell? BA: Wenn es einen neuen Stand gibt, wird dieser zusammen mit dem Vorhabensträger im Ausschuss vorgestellt. Was passiert auf einem ehemaligen Industriegelände in Wendenschloß? BA: Vermutlich ist das ehemalige Funkwerk Köpenick gemeint. Das Baugenehmigungsverfahren liegt beim Senat. Es wird ein zweigeteiltes Verfahren, da es 2 verschiedenen Grundstückseigentümer gibt. In der vergangenen Wahlperiode gab es bereits eine frühzeitige Bürgerbeteiligung, wo u.a. auch die zu erwartende Verkehrsbelastung angesprochen wurde. Sowohl das BA als auch der damalige Ausschuss haben ebenfalls auf diese Problematik hingewiesen. Zurzeit läuft die Vorbereitung für die Träger Öffentlicher Belange. Für 2020 ist die öffentliche Beteiligung geplant. Das BA verwies auf den BVV-Beschluss, dass der Ausschuss über aktuelle Schritte des Senats informiert wird. Hr. Rößler: Punkt 4 im Bericht: Um welche Auflagen handelt es sich beim Neubau in der Schutzzone II? BA / Frau Zeidler: muss nachgereicht werden. Nutzungsänderung in Wohnheim für Obdachlose in Rahnsdorf. Warum erst jetzt genehmigt? BA: Es gab bisher eine Duldung. Fr. Stantien: Parkplatz Amtswäldchen: Welche Überarbeitung gibt es zur Optimierung der Stellplatzanlage? BA: Es geht um technische Voraussetzungen, z. B. Schleppkurven für Busse. Verfahrensstand Flächenübertragung Mellowpark. BA: Entwidmung als Sportfläche muss durch SenInnDS erfolgen. Reduzierung B-Plan XV-11, Hasselwerder Straße, gibt es Nutzungsänderungen? BA: Es gibt keine Änderungen. Hr. Doering: Warum erneute öffentliche Auslegung B-Plan 9-64, Rotsch-Hafen? BA: Es gab seitens Senat Beanstandungen, was eine erneute, formale, Auslegung erfordert. Sudhaus Friedrichshagen. BA: Bauvoranfrage wurde auf Basis §34 geprüft. Korrektur zum Punkt 5, Bauvorhaben Färberstraße Der angegebene Termin für die Bürgerinformationsveranstaltung der DEGEWO betraf das Kietzer Feld. Für die Färberstraße wird der Termin erst noch festgelegt. Weitere Nachfragen: Hr. Vogel: Altglienicke, ehem. MITROPA-Gelände Germanenstraße. Es gibt festgesetzten B-Plan Bohnsdorfer Weg 109, gibt es einen Bauantrag? BA: B-Planverfahren für ein MUF zurzeit auf Senatsebene in Aufstellung. Hassoweg, Nelkenweg, gibt es eine B-Plan? BA: Senat zuständig für Baugenehmigungsverfahren für Flüchtlingsunterkünfte. B-Plan zurzeit in Aufstellung. Hr. Schmidt Jujo-Gelände Johannisthal, großer Anbau geplant. BA: Es gibt keinen Bauantrag, Vorhabensträger wäre BA / FM.
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