Auszug - Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  

Fr. Haußdörfer erläutert und begründet den Antrag ausführlich.

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 8 / 0 / 6.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/0802

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit allen Abteilungen des Bezirksamtes ein Flächen- und Gebäudekonzept für Schulbauten, temporär oder dauerhaft, zu erstellen. In diesem Konzept sollten Erweiterungsmöglichkeiten an bestehenden Schulstandorten ebenso aufgenommen werden wie das Identifizieren neuer Flächen, die gegebenenfalls unter bestimmten Voraussetzungen als Schulstandort qualifiziert werden können. Die Darstellung einer möglichen Finanzierung – über die Investitionsplanung des Bezirkes hinaus – sollte ebenso Bestandteil des Konzeptes werden.

Ebenso sollte die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2018 in das Konzept einfließen und damit die (prognostizierte) Entwicklung der Schülerinnen und Schüler transparent gemacht werden.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:6) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 6.