Tagesordnung - 35. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Reichardt; alternativ: Herr Rößler)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15 . Sitzung [Fr. Belz ], 18. Sitzung [Fr. Haußdörfer], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 32. Sitzung [Fr. Belz], 33. Sitzung [Hr. Tyx], 34. Sitzung [Hr. Doering])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0859  
Ö 5  
• Entwurf des Bebauungsplans XV-30a nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-30a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0868  
Ö 6  
Bebauungsplan XVI-22 ("Rialtoring") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0899  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0900  
Ö 8  
Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0901  
Ö 9  
Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchner Modell anwenden  
Enthält Anlagen
VIII/0768  
Ö 10  
Baulückenkataster für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0774  
Ö 11  
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 8.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (7:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    19.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0802

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit allen Abteilungen des Bezirksamtes ein Flächen- und Gebäudekonzept für Schulbauten, temporär oder dauerhaft, zu erstellen. In diesem Konzept sollten Erweiterungsmöglichkeiten an bestehenden Schulstandorten ebenso aufgenommen werden wie das Identifizieren neuer Flächen, die gegebenenfalls unter bestimmten Voraussetzungen als Schulstandort qualifiziert werden können. Die Darstellung einer möglichen Finanzierung – über die Investitionsplanung des Bezirkes hinaus – sollte ebenso Bestandteil des Konzeptes werden.

Ebenso sollte die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2018 in das Konzept einfließen und damit die (prognostizierte) Entwicklung der Schülerinnen und Schüler transparent gemacht werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:6) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 6.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0564/30/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit allen Abteilungen des Bezirksamtes ein Flächen- und Gebäudekonzept für Schulbauten, temporär oder dauerhaft, zu erstellen. In diesem Konzept sollten Erweiterungsmöglichkeiten an bestehenden Schulstandorten ebenso aufgenommen werden wie das Identifizieren neuer Flächen, die gegebenenfalls unter bestimmten Voraussetzungen als Schulstandort qualifiziert werden können. Die Darstellung einer möglichen Finanzierung – über die Investitionsplanung des Bezirkes hinaus – sollte ebenso Bestandteil des Konzeptes werden.

Ebenso sollte die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2018 in das Konzept einfließen und damit die (prognostizierte) Entwicklung der Schülerinnen und Schüler transparent gemacht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 9.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE beschlossen.

   
    25.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 12  
Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
Ö 13  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 14  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 15  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köpenick-Nord  
Enthält Anlagen
VIII/0840  
Ö 16  
Bausachverständige/-r für Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
VIII/0847  
Ö 17  
Outdoorsportplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
Ö 18  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 19  
Verschiedenes      
                 
 
 

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