Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Föhrenbach und (alternativ) Herr Tyx bereit      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 22. Sitzung [Herr Reimer], 25. Sitzung [Herr Thies]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes (u. a. Gefahrensituation an der KITA Müggelbande in Müggelheim)      
Ö 4  
Sonderthema: Eine Fahrradhauptstraße zwischen Mauerradweg und TVO durch Adlershof - Vorstellung des Projekts durch Herrn Paul vom Netzwerk Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick (inklusive Nachfragen und Diskussion 30 Minuten)      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Altstadtring Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0733  
Ö 5.2  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 5.3  
Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen unverzüglich umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0740  
Ö 5.4  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 5.5  
Pendlerverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0745  
Ö 5.6  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 5.7  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.8  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 5.9  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 5.10  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 5.11  
Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 5.12  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 5.13  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 5.14  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.14 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0736

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für eine sichere Gestaltung der provisorischen Radwegauffahrt hinter der Elsenbrücke Richtung Treptow einzusetzen. Die Leit- und Warnbarken, welche die Auffahrt vom Gehweg der Brücke auf die Fahrbahn der Elsenstraße markieren, sollten so ausgeführt werden, dass sie gegen ein Verschieben oder Verrutschen gesichert sind.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0529/27/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für eine sichere Gestaltung der provisorischen Radwegauffahrt hinter der Elsenbrücke Richtung Treptow einzusetzen. Die Leit- und Warnbaken, welche die Auffahrt vom Gehweg der Brücke auf die Fahrbahn der Elsenstraße markieren, sollten so ausgeführt werden, dass sie gegen ein Verschieben oder Verrutschen gesichert sind.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 10.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD beschlossen.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.15  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 5.16  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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