Drucksache - VIII/0745  

 
 
Betreff: Pendlerverkehr verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDStaB
Verfasser:Andreé Bügel 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
04.04.2019 
25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
02.05.2019 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Empfehlung
30.04.2019 
29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt   
29.05.2019 
31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
20.06.2019 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 26.03.2019, AfD
Beschlussempfehlung, 29.05.2019, StaB

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0745

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass umgehend mit der Ermittlung der Parkraumnachfrage und der Planung von gebührenfreien Parkplätzen und Parkhäusern in den Berliner Außenbezirken und vor dem S-Bahnring begonnen wird, um mit den so zu schaffenden Parkflächen die Entlastung der Innenstadt vom motorisierten Individuellen Pendlerverkehr und vom Park-Such-Verkehr zu bewirken.

Das Bezirksamt wird ersucht, vorrangig die für diesen Zweck geeigneten Flächen in der Nähe der im Bezirk gelegenen S-Bahnhöfe zu ermitteln, insbesondere am in der Entwicklung befindlichen Gelände Betriebsbahnhof Schöneweide.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:1) die Ablehnung des Antrages.

 

 
 

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