Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Föhrenbach und (alternativ) Herr Tyx bereit      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 22. Sitzung [Herr Reimer], 25. Sitzung [Herr Thies]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes (u. a. Gefahrensituation an der KITA Müggelbande in Müggelheim)      
Ö 4  
Sonderthema: Eine Fahrradhauptstraße zwischen Mauerradweg und TVO durch Adlershof - Vorstellung des Projekts durch Herrn Paul vom Netzwerk Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick (inklusive Nachfragen und Diskussion 30 Minuten)      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Altstadtring Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0733  
Ö 5.2  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 5.3  
Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen unverzüglich umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0740  
Ö 5.4  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 5.5  
Pendlerverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0745  
Ö 5.6  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 5.7  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0154

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Glienicker Weg / Adlergestell die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg / Köpenicker Straße die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

Weiterhin soll die Rechtsabbiegerspur des Adlergestells in die Köpenicker Straße ebenfalls mit einer Rechtsabbiegeampel für die gleiche Phase ausgerüstet werden.

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-22, lfd. Nr. 1577 zur Drs. VIII/0154 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg / Köpenicker Straße die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

Weiterhin soll die Rechtsabbiegerspur des Adlergestells in die Köpenicker Straße ebenfalls mit einer Rechtsabbiegeampel für die gleiche Phase ausgerüstet werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    01.06.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg / Köpenicker Straße die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

Weiterhin soll die Rechtsabbiegerspur des Adlergestells in die Köpenicker Straße ebenfalls mit einer Rechtsabbiegeampel für die gleiche Phase ausgerüstet werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0123/08/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg / Köpenicker Straße die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

Weiterhin soll die Rechtsabbiegerspur des Adlergestells in die Köpenicker Straße ebenfalls mit einer Rechtsabbiegeampel für die gleiche Phase ausgerüstet werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 4.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VIII_0154 Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg _ Adlergestell (794 KB)    
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.14 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.16 - vertagt
   
   
    21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.18 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.33 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.24 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.28 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.29 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.29 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.33 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.33 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.25 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.23 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.33 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.6 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.5 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.19 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.22 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - überwiesen
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.9 - vertagt
   
   
    20.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-22, lfd. Nr. 1577 zur Drs. VIII/0154 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg / Köpenicker Straße die rechte Fahrspur auf dem Adlergestell stadteinwärts in eine alleinige Rechtsabbiegerspur umgewandelt wird. Damit einhergehend soll die Lichtzeichensignalanlage für die oben genannte Spur mit einer Rechtsabbiegerampel ausgestattet werden. So wird es dem Rechtsabbiegeverkehr ermöglicht, schon während der Linksabbiegephase aus dem Glienicker Weg auf das Adlergestell die Kreuzung zu passieren und damit den derzeitigen Stau auf dem Adlergestell abzubauen.

Weiterhin soll die Rechtsabbiegerspur des Adlergestells in die Köpenicker Straße ebenfalls mit einer Rechtsabbiegeampel für die gleiche Phase ausgerüstet werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.8  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 5.9  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 5.10  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 5.11  
Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 5.12  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 5.13  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 5.14  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 5.15  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 5.16  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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