Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Holzhausen alternativ: Frau Rohde      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 15. Sitzung (Herr Hinz), 17. Sitzung (Frau Wahlen), 20. Sitzung (Herr Bertram), 21. Sitzung (Herr Hoffmann), 25. Sitzung (Herr Hildebrandt)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Erste Lesung Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 4.2  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 4.3  
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
VIII/0739  
Ö 4.4  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:  Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und die A. f. ASGGV und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    22.05.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    05.06.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    12.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.10 - vertagt
   
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.08.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    21.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - vertagt
   

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (10:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0578/30/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des geplanten Mehrgenerationenplatzes zwischen Baumschulenstraße und Mörikestraße, hinter der Kirche und dem Volkshochschulgebäude auf den Freiflächen, einen Bouleplatz zur öffentlichen Nutzung anzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne unter Beitritt der SPD-Fraktion beschlossen.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.5  
Modellprojekt Schulgesundheitsfachkraft initiieren  
Enthält Anlagen
VIII/0779  
Ö 4.6  
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei Sanierung und Neubau  
Enthält Anlagen
VIII/0810  
Ö 4.7  
Bausachverständige/-r für Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
VIII/0847  
Ö 4.8  
Outdoorsportplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
Ö 4.9  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 4.10  
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 4.11  
Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0625  
Ö 4.12  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 5  
Berichte aus den Gremien      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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