Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:11 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rex alternativ: Frau Schmitz Wahl einer einmaligen Sitzungsleitung für den 13.03.2019 (Vorschlag: Herr Hanke)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (19. Sitzung [Hr. Hinz], 20. Sitzung [Herr Ram], 21. Sitzung [Hr. Reimer], 22. Sitzung [Hr. Rohmann])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren  
Enthält Anlagen
 VIII/0486  
Ö 4.2  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
 VIII/0631  
Ö 4.3  
Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern  
Enthält Anlagen
 VIII/0661  
Ö 4.4  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn  
Enthält Anlagen
 VIII/0667  
Ö 4.5  
Skateranlage an Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
 VIII/0674  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.26 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den JHA (ff) und die A. f. Sp und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.26 VIII_ 0674 Skateranlage an Minna-Todenhagen-Bruecke (225 KB)    
   
    13.02.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Jugendhilfeausschuss einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    13.02.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    14.02.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Jugendhilfeausschuss einstimmig (7:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 2.
   
    13.03.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - erledigt
   
   
    13.03.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    10.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und an die Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Sport (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0674

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkseigene Fläche, das Spreeufer an der Schnellerstraße in Niederschöneweide, neben der Minna-Todenhagen-Brücke auf Eignung für die Realisierung eines bezirklichen Skateparks zu prüfen.

 

 

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.
   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0499/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkseigene Fläche, das Spreeufer an der Schnellerstraße in Niederschöneweide, neben der Minna-Todenhagen-Brücke auf Eignung für die Realisierung eines bezirklichen Skateparks zu prüfen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 10.

 

Die Beschlussempfehlung des JHA ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen.
Ö 4.6  
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren  
Enthält Anlagen
 VIII/0675  
Ö 5     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
 VIII/0726  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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