Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-01

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0028  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VIII/0029  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VIII/0030  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-01 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Konzeption zur Aufstellung von Sitzgelegenheiten
Enthält Anlagen
VII/0528  
Ö 7.1.2  
Kooperation im Naturschutz
Enthält Anlagen
VII/0693  
Ö 7.1.3  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
Enthält Anlagen
VII/1181  
Ö 7.1.4  
Benennung des Schöneweider Uferwegs nach Jan Czochralski  
Enthält Anlagen
VII/1206  
Ö 7.1.5  
Erhalt des Theaters Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1280  
Ö 7.1.6  
Kostenloses Musikschulangebot für Kitas
Enthält Anlagen
VII/1293  
Ö 7.1.7  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Porzer Str. / Ecke Coloniaallee  
Enthält Anlagen
VII/1350  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Winterdienst im Bohnsdorfer Tunnel (2)  
Enthält Anlagen
V/1104  
Ö 7.2.2  
Strandbad "Müggelsee"
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 7.2.3  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet
Enthält Anlagen
VI/1694  
Ö 7.2.4  
Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
VI/1823  
Ö 7.2.5  
Treptow-Köpenick im Web 2.0
Enthält Anlagen
VI/1840  
Ö 7.2.6  
Begleitantrag zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 - Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VII/0556  
Ö 7.2.7  
Einsatz von E-Mailverschlüsselung im Amt
Enthält Anlagen
VII/0595  
Ö 7.2.8  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7
Enthält Anlagen
VII/0872  
Ö 7.2.9  
Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VII/0915  
Ö 7.2.10  
Straßenbenennung Alois Kloecker
Enthält Anlagen
VII/0932  
Ö 7.2.11  
Umbenennung der Haltestelle "Jugendzentrum"
Enthält Anlagen
VII/1005  
Ö 7.2.12  
"Zug der Liebe" aus dem Treptower Park heraus halten
Enthält Anlagen
VII/1007  
Ö 7.2.13  
Attraktivität Uferpromenade Luisenhain steigern, Müllproblem verhindern  
Enthält Anlagen
VII/1014  
Ö 7.2.14  
Musikschule: Kooperationen stärken - Kosten- und Leistungsrechnung verbessern
Enthält Anlagen
VII/1052  
    11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0672/38/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch verstärkte Angebote der Musikschule in Kitas und Horten und Angebote für Gruppen der genannten Einrichtungen in der Musikschule die Kooperation zwischen der Musikschule und den Kitas und Schulhorten im Bezirk und somit perspektivisch auch die Kosten- und Leistungsrechnung zu verbessern. Die Fachausschüsse der BVV sind in die Umsetzung mit einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis Überweisung:  dafür: 21; dagegen: 23; Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis Ursprungsantrag i. g. F.: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.2 VII_1052 Musikschule Kooperationen stärken - Kostenleistungsrechnung verbessern Teil 1 (2008 KB)    
Anlage 2 2 TOP 14.2 VII_1052 Musikschule Kooperationen stärken - Kostenleistungsrechnung verbessern Teil 2 (2524 KB)    
Anlage 3 3 TOP 14.2 VII_1052 Musikschule Kooperationen stärken - Kostenleistungsrechnung verbessern Teil 3 (1907 KB)    
Anlage 4 4 TOP 14.2 VII_1052 Musikschule Kooperationen stärken - Kostenleistungsrechnung verbessern Teil 4 (1590 KB)    
   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Anerkennung des des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

Ö 7.2.15  
Verbesserung der Raumakustik im BVV-Saal des Rathauses Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1075  
Ö 7.2.16  
Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick
Enthält Anlagen
VII/1096  
Ö 7.2.17  
Anerkennung für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1191  
Ö 7.2.18  
WLAN für die Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/1195  
Ö 7.2.19  
Gedenken an freie Kommunalwahlen 1946  
Enthält Anlagen
VII/1203  
Ö 7.2.20  
Sondermittel für den Ortsverein Schmöckwitz e. V. (SM 16-29)  
Enthält Anlagen
VII/1309  
Ö 7.2.21  
Asylbewerber/innen und Flüchtlinge dezentral verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen
Enthält Anlagen
VII/1311  
Ö 7.2.22  
Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen  
Enthält Anlagen
VII/1334  
Ö 7.2.23  
Netz in der Grünstraße
Enthält Anlagen
VII/1367  
Ö 7.2.24  
Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 16-43)  
Enthält Anlagen
VII/1388  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0031  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0038  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
VIII/0036  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VIII/0035  
Ö 8.5  
Berufung beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
VIII/0037  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sitzungsterminplan 2017 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0027  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Benennung von 2 Vertreterinnen bzw.Vertretern und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0033  
Ö 13.2  
Im I. Halbjahr 2016 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0034  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR  
Enthält Anlagen
VIII/0032  
Ö 14.2  
Mehrgenerationenhaus in der Rudower Straße  
VIII/0039  
Ö 14.3  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
VIII/0040  
Ö 14.4  
Taxiaufstellfläche am Schlesischen Busch  
Enthält Anlagen
VIII/0041  
Ö 14.5  
Modellversuch "Schulwegsprechstunde"  
Enthält Anlagen
VIII/0042  
Ö 14.6  
Sanierung der Regattatribünen in Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0043  
Ö 14.7  
Natur- und Artenschutz und Anliegerinteressen am Müggelsee in Einklang bringen  
Enthält Anlagen
VIII/0044  
Ö 14.8  
Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wilhelminenhofstraße / Rathenaustraße  
VIII/0045  
Ö 14.9  
Änderung der Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
VIII/0048  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Versorgung wohnungsloser Menschen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0046  
                 
 
 

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