Drucksache - VIII/0030  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
15.12.2016 
3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung schriftlich beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 13.12.2016, BzV

 

MA Nr. 0015 der BzV Grit Rohde                 Umsetzung Demographiekonzept (1)

Wie viele Steuerungsrunden zur Umsetzung des Demographiekonzeptes haben seit Beschluss der BVV stattgefunden?

MA Nr. 0016 der BzV Grit Rohde                 Umsetzung Demographiekonzept (2)

Welche Arbeitsgruppen in welcher Verantwortung gibt es und haben diese bereits ihre Arbeit aufgenommen?

MA Nr. 0019 des BzV Sascha Lawrenz                                                    Baumaßnahmen Südostallee 132-134
 "Makarenkogelände"

Wann werden die Baumaßnahmen in der Südostallee 132-134, 12487 Berlin ("Makarenkogelände") planmäßig abgeschlossen sein und sind möglicherweise bereits Verzögerungen bekannt?

MA Nr. 0020 des BzV Sascha Lawrenz   Gewerberäume Winckelmannstraße 13, 12487 Berlin

Ist dem Bezirksamt bekannt, wie die leerstehenden Gewerberäume in der Winckelmannstraße 13, 12487 Berlin künftig genutzt werden?

MA Nr. 0021 des BzV Dustin Hoffmann                 Zierketten im Treptower Park

Wann werden die defekten Zierketten entlang der Straße Alt-Treptow und in der Puschkinallee instandgesetzt und wer trägt die Kosten?

MA Nr. 0022 des BzV Markus Föhrenbach                 Vogelgrippe / Geflügelpest

Sind in Treptow-Köpenick bisher Fälle der Vogelgrippe / Geflügelpest bekannt geworden, wenn ja, wie viele und an welchen Standorten und welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bisher aufgrund der Vogelgrippe / Geflügelpest eingeleitet bzw. angeordnet?

MA Nr. 0023 des BzV Tino Oestreich          Verkehrssicherheit Kiefholz-Grundschule

Sind dem Bezirksamt die Probleme und Gefährdungen an der Haltebucht der Ersatzhaltestelle der Kiefholz-Grundschule bekannt und wie kann die Sicherheit der betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer verbessert werden?

MA Nr. 0024 des BzV Denis Henkel     Interessenbekundungsverfahren Kindertagesstätte
 am Adlergestell 107

Wie ist der Stand des Interessenbekundungsverfahrens zum Betrieb einer Kindertagesstätte im Objekt der ehemaligen Kindertagesstätte Adlergestell 107 in 12439 Berlin-Adlershof?

MA Nr. 0025 des BzV Joachim Schmidt         Volksbegehren "Berlin braucht Tegel" (I)

Wurden für die 2. Stufe des Volksbegehrens "Berlin braucht Tegel" an den drei bezirklichen Auslegungsstellen, Rathaus Treptow (Pförtnerloge), Bürgeramt 1 - Rathaus Köpenick und Bürgeramt 2 - Michael-Brückner-Haus, deutliche Hinweise auf die Möglichkeit zur Unterschriftsleistung vorgenommen und, wenn nicht, warum nicht?

MA Nr. 0026 des BzV Joachim Schmidt         Volksbegehren "Berlin braucht Tegel" (II)

Gelten die im Internet beim Landeswahlleiter für alle Bezirke angegebenen Auslegungstage und Öffnungszeiten für das Volksbegehren "Berlin braucht Tegel" (Mo. 8 - 15 Uhr, Di. u. Do. 11 - 18 Uhr, Mi. u. Fr. 8 - 13 Uhr) für den Standort Rathaus Treptow (Pförtnerloge) als ausschließlich oder nur als abgesicherte Kernzeiten, sodass dort ebenso unterschrieben werden kann, wenn das Rathaus darüber hinaus offen ist?

MA Nr. 0027 der BzV Heike Kappel             Querung von Kopfsteinpflasterstraßen

Welches Sonderprogramm steht dem Bezirksamt zur Verfügung, um den Beschluss Nr. 0711/33/09, Querung von Kopfsteinpflasterstraßen, VI/1190 doch noch umzusetzen und würde das Bezirksamt den Fraktionen die Prioritätenliste der geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der mobilitätsgerechten Umgestaltung zur Verfügung stellen?

MA Nr. 0028 der BzV Heike Kappel                       Verkauf Marktpassagen

Welche Informationen können den Bürgerinnen und Bürgern aus Adlershof zum Verkauf der Marktpassagen gegeben werden beziehungsweise liegen dem Bezirksamt neue Planungen dazu vor?

MA Nr. 0029 der BzV Regina Klinger                 Parkplatznot am S-Bhf. Grünau

Wann ist mit der Fertigstellung des Parkplatzes am S-Bahnhof Grünau zu rechnen und welche Gründe führen zur Verlängerung der Bauzeit gegenüber den Angaben auf dem mittlerweile nicht mehr vorhandenen Bauschild (Fertigstellung Ende Oktober 2016)?

MA Nr. 0030 der BzV Regina Klinger               Weihnachtsbäume statt Parkplätze

Warum wurde auf einer Teilfläche des Parkplatzes Adlergestell / Ecke Wassersportallee neben der Tankstelle der Verkauf von Weihnachtsbäumen genehmigt, obwohl durch den Bau des Parkplatzes am S-Bahnhof Grünau auf der gegenüberliegenden Straßenseite ohnehin schon ein erhebliches Parkplatzproblem vorhanden war und ist?

MA Nr. 0031 der BzV Monika Belz             Neue Bebauung für Normannenstraße 7

Liegt dem Bezirksamt zum Grundstück Normannenstraße 7, 12524 Berlin eine Bauvoranfrage oder ein Bauantrag vor bzw. ergibt sich aus dem 2006 beschlossenen Bebauungsplan XV-25 eine zusätzliche Bebauung über die geschossige Riegelbebauung entlang des Lianenwegs, den Ergänzungsbau Normannenstraße 7d und den auf dem Gelände befindlichen eingeschossigen Pavillon hinaus?

MA Nr. 0032 der BzV Monika Belz                 Pflasterarbeiten Köpenicker Straße

Wann ist mit dem Abschluss der Pflasterarbeiten der Fußgängerwege der Köpenicker Straße zwischen Rudower Straße und Bohnsdorfer Weg in Altglienicke zu rechnen und wird auch der Bereich vor der Köpenicker Straße 22-23 berücksichtigt, denn wo seit längerem auf dem Fußweg ein Gerüst steht?

MA Nr. 0034 der BzV Catrin Wahlen      Schulbushaltestelle an der Kiefholz-Grundschule

Welche Maßnahmen werden ergriffen, damit die Schulbushaltestelle an der Kiefholz-Grundschule nicht weiter zu den relevanten Zeiten, vor allem vor Schulbeginn, zugeparkt wird?

MA Nr. 0035 der BzV Dr. Claudia Schlaak                                                    Sperrung der Hochbrücke über die Treskowallee für LKW

Welche Maßnahmen werden unternommen, um auf die erhöhte Verkehrsbelastung der Kreuzung und Lichtzeichenanlage An der Wuhlheide / Treskowallee zu reagieren, die sich aus der jüngst angeordneten Sperrung der Hochbrücke über die Treskowallee für LKW aufgrund von Sanierungsbedürftigkeit ergibt und welche Maßnahmen in welchem Zeitrahmen sind zur Reparatur der Brücke aktuell geplant?

MA Nr. 0036 des BzV Alexander Bertram              Veranstaltungen im Rahmen von
 Städtepartnerschaften 2017

Welche Veranstaltungen plant das Bezirksamt im Rahmen von Städtepartnerschaften für das Jahr 2017?

MA Nr. 0037 der BzV Karin Kant                    Radweg in der Oberspreestraße

Warum wird der Abschnitt des neu angelegten Radweges der Oberspreestraße – rechtsseitig aus Köpenick kommend, zwischen Eingang Bundeswehr, entlang des Waldstückes bis Beginn der Wohnbebauung – allein mit einem blauen Fußgängerschild beschildert?

MA Nr. 0038 der BzV Karin Kant                          Netz in der Grünstraße

Wer stellte fest, dass das laut Schlussbericht zum Beschluss-Nr. 0902/49/16 abzureißende und zu entsorgende Netz in der Grünstraße plötzlich stark sanierungsbedürftig wäre sowie nur einen geringen Spielwert hatte und wer trägt wie die hohen Kosten für den Abriss und die Entsorgung des Netzes?

MA Nr. 0039 des BzV Martin Hinz                     Weihnachten für Bedürftige

Welcher war der Kreis der Bedürftigen, der zu der als Gemeinschaftsprojekt von Köpenicker Markthändlern, der Berliner Tafel mit dem Projekt "Laib und Seele" und dem Bezirksamt veranstalteten "Weihnachtsfeier für Bedürftige" am 10. Dezember eingeladen wurde?

MA Nr. 0040 des BzV Martin Hinz          Behinderungen auf der Köpenicker Landstraße

Wird die Verzögerung der Fertigstellung der Brücke zwischen der Köpenicker Landstraße und der Rummelsburger Straße auch eine Verlängerung der massiven Behinderungen von Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern, die den Britzer Verbindungskanal auf der Köpenicker Landstraße in westlicher Richtung überqueren wollen, zur Folge haben?

MA Nr. 0042 des BzV Denis Henkel         Zukünftige Nutzung des Objektes Venusstraße 28
  (Pflegewohnheim Altglienicke)

Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über die zukünftige Nutzung des Objektes Venusstraße 28 (Pflegewohnheim Altglienicke)?

MA Nr. 0043 des BzV Steffen Sambill        Baumaßnahme nördliche Wendenschloßstraße

Wann beginnen die Straßenbauarbeiten auf der nördlichen Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer Straße und Landjägerstraße, wann wurde die Sperrung der einen Fahrspur eingerichtet und wie lange dauert diese planmäßig noch an?

MA Nr. 0044 des BzV Steffen Sambill                 Köpenick, die Weihnachtsinsel

War der 5. Köpenicker Weihnachtsmarkt "Köpenick, die Weihnachtsinsel" (wieder) erfolgreich – insbesondere im Bezug auf die touristische Vermarktung des Bezirkes, vor allem der Köpenicker Altstadt, der Schloßinsel und des Frauentogs –, welche Akteure waren in diesem Jahr daran beteiligt und sind bereits Besucherzahlen und eine Entwicklung zu den Vorjahren bekannt?

MA Nr. 0017 der BzV Grit Rohde                          Jugendberufsagentur (1)

Wie viele Jugendliche und junge Erwachsene haben seit Eröffnung der Jugendberufsagentur das Angebot angenommen?

MA Nr. 0018 der BzV Grit Rohde                          Jugendberufsagentur (2)

Gibt es bereits Zahlen, die belegen, wie viele Jugendliche und junge Erwachsene in eine Ausbildung bzw. Beschäftigung vermittelt werden konnten?

MA Nr. 0033 der BzV Monika Belz                     Bürgerbeteiligung Spreepark

Inwieweit wurde bisher der Beschluss Nr. 0892/49/16 der Bezirksverordnetenversammlung, Drs. VII/1381 vom 29. September 2016 vom Bezirksamt im Hinblick darauf umgesetzt, dass dieses Verfahren im Frühjahr 2017 mit der letzten, dritten Dialogveranstaltung enden wird?

MA Nr. 0041 des BzV Joachim Schmidt         Ehemaliges Mitropa-Gelände Altglienicke

Welches Bauvorhaben wird derzeit auf dem früheren Mitropa-Grundstück in der Germanen-
straße 2-8 in Altglienicke verfolgt?

 

 
 

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