Tagesordnung - 30. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 27.08.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Jacob Zellmer, alternativ: Bernd Nock      
Ö 3  
Protokollkontrolle der 24. Sitzung vom 15.01.2015 (BzV: Steffen Sambill), 27. Sitzung vom 23.04.2015 (BzV: Ralf Thies) und 29. Sitzung vom 25.06.2015 (BzV: Kolja Bartsch)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 hier: 1. Lesung der den Ausschuss unmittelbar betreffenden Kapitel und Einzelpläne      
Ö 5.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 hier: 2. Lesung der den Ausschuss unmittelbar betreffenden Kapitel und Einzelpläne  
Enthält Anlagen
VII/1095  
Ö 5.3  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen  
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 5.4  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow  
VII/1009  
Ö 5.5  
Sicherung des Standortes Schmetterlingshorst als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt  
Enthält Anlagen
VII/1064  
Ö 5.6  
Wegeleitsystem für Sportvereine  
VII/1068  
Ö 5.7  
Sicherung von Gebäuden und Flächen  
VII/1073  
    11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), StaT und WTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

   
    24.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.13 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme abgegeben:

 

Der Ausschuss sieht keine direkte Zuständigkeit, gibt aber folgende Hinweise für die weitere Diskussion:

  1. Das Thema ist wichtig und muss angefasst werden.
  2. Der Antrag ist noch zu unkonkret.
  3. Mit manchen Liegenschaften (Gebäuden) sollte der Bezirk sich nicht belasten, z. B. Rinkartstraße nicht brauchbar.
  4. Nutzen und Aufwand sind zu berücksichtigen.
  5. Bereich Stadtplanung arbeitet an einer Analyse Wo dringend Was gebraucht wird.

 

   
    25.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    01.07.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    27.08.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    02.09.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    18.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    24.02.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - vertagt
   
Ö 5.8  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Niederschöneweide, Adlershof, Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld  
Enthält Anlagen
VII/1094  
Ö 5.9  
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 5.10  
Hinweisschild für "Bunkerberg" in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1111  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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