Tagesordnung - 59. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 59. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:26 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 59. Sitzung öffentlich
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (57. Sitzung [Hr. Dr. Sattelkau], 58. Sitzung [Fr. Dr. Schlaak / Hr. Groos])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
Ö 4.2  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
 VII/1128  
Ö 4.3  
Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "All"
Enthält Anlagen
 VII/1135  
Ö 4.4  
Das Bezirksamt beschließt die sich aus dem "Demografiekonzept - Der demografische Wandel – Handlungskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick von Berlin" ergebenden Handlungsfelder mit den jeweiligen Zielen, Strategien und Maßnahmen als Handlungs- und Orientierungsrahmen für die weitere kommunale Entwicklung.  
Enthält Anlagen
 VII/1145  
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in  alle FA.
   
    07.10.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    08.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.
   
    08.10.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.
   
    14.10.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    14.10.2015 - Schulausschuss
    Ö 7.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 
   
    15.10.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    15.10.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.
   
    04.11.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.
   
    04.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    04.11.2015 - Sportausschuss
    Ö 4.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 
   
    25.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.
   
    26.11.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 
   
    02.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.1 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.12.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 
   
    03.12.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 
Ö 5  
Bürgerbeteiligung - hier: Beratung der Vorschläge der IGKBV      
Ö 6  
Kiezkassenverfahren - hier: aktuelle Probleme, Rückblick 2015, Ausblick 2016      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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