Auszug - Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern
Der Bezirksverordnete Schubert berichtet, dass im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten festgestellt wurde, dass die Fahrräder nicht genutzt wurden und auch nicht geeignet waren. Abstimmungsergebnis: 2 Ja / 10 Nein / 0 Enthaltungen Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
folgenden geänderten Fassung:In der Sitzung der BVV am 07.05.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern im Ordnungsamt wie auch in anderen Ämtern zu überprüfen. Bei positiver Bewertung sollten diese als Transportmittel innerhalb der nächsten
Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 0. |
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