Auszug - Sanierung der Volkshochschule  

Auf die Frage des Bezirksverordneten Wohlfeil  erklärt der Bezirksverordnete Sattelkau, dass die Finanzierung abhängig von der Zusage von Fördermitteln ist.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die bauliche und energetische Sanierung des Volkshochschulgebäudes in der Baumschulenstraße (inkl. Dachausbau und Herstellung der Barrierefreiheit) mit hoher Priorität durchzuführen. Hierbei sollen mögliche Fördermittel gefunden und eingeworben werden.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.