Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 18.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Es liegen die Protokolle der 31, 33, 36 und 37 Sitzung vor. Nach wie vor fehlen die Protokolle der 7 Herr Schild CDU, der 15. Herr Schröder Piraten und der 24 Sitzung Herr Sauerteig B90 Grüne. Nunmehr erfolgt die Unterrichtung derFraktionsvorsitzenden und in der 39. Sitzung wird der Wandertitel säumigster Protokollant verliehen. Für die Protokollführung der heutigen Sitzung bereiten sich bitte Frau Gerbode, hilfsweise Herr Sauerteig vor.      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VII/0898  
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und alle FA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.02.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    12.02.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende  Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    18.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage (80 KB)    
   
    18.02.2015 - Schulausschuss
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    18.02.2015 - Sportausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    19.02.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    19.02.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: (Annahme ungeändert)

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

   
    19.02.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: (Annahme ungeändert)

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    25.02.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.02.2015 unter Beachtung der vorliegenden Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    26.02.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0578/35/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 4.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VII_0898 Teil 1 Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 (1879 KB)    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Straßenbauunterhaltung und Investitionsmaßnahmen 2014 (Unterlagen verteilt)      
Ö 6  
Hinweise zur BA Vorlage Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 7  
Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters Denkmalbeirat      
Ö 8     Überweisungen aus der BVV alt      
Ö 8.1  
Toiletten in Supermärkten  
Enthält Anlagen
VII/0819  
Ö 9     Überweisungen aus der BVV neu      
Ö 9.1  
Bebauungsplan 9-44 VE ("Wuhlepassage") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0897  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 9-48 VE ("Mellowpark") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens wenn Zuarbeiten aus JHA, UmNat und Sport vorliegen  
Enthält Anlagen
VII/0924  
Ö 9.3  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Köpenick Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0907  
Ö 9.4  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0908  
Ö 9.5  
Einstieg zu den Buslinien M11, X11 und 160 an der Haltestelle am Busbahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VII/0910  
Ö 9.6  
Erweiterung der Querungshilfen an der Schönefelder Chaussee wenn Zuarbeit von BüOrd vorliegt  
Enthält Anlagen
VII/0912  
Ö 9.7  
Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße/Müggelheimer Straße verbessern Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0921  
Ö 10  
Sonstiges      
                 
 
 

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