Tagesordnung - 41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:52 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-47
MdV VII-48

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1150  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VII/1151  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1152  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-47 und Nr. VII-48 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Radwege verbinden am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0088  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl von Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VII/1167  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow  
VII/1009  
Ö 9.2  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche  
VII/1130  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2014  
Enthält Anlagen
VII/1148  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
VII/0696  
Ö 12.2  
Fichte-Stele instand setzen
Enthält Anlagen
VII/0936  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick
Enthält Anlagen
VII/1096  
Ö 12.4  
Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  
VII/1104  
Ö 12.5  
Bedarfsplanung zur ärztlichen Versorgung
Enthält Anlagen
VII/1113  
Ö 12.6  
Beleuchtung am S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/1115  
Ö 12.7  
70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museums Treptow aufnehmen  
Enthält Anlagen
VII/1139  
Ö 12.8  
Wintersicherung Bärenquell
Enthält Anlagen
VII/1140  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Bahn-Baracken am Stellingdamm abreißen
Enthält Anlagen
VII/1143  
Ö 12.10  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
Ö 12.11  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 12.12  
Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "all eins"
Enthält Anlagen
VII/1135  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Aufnahme des Gebietes "Kosmosviertel", Ortsteil Altglienicke in das Programm Soziale Stadt  
Enthält Anlagen
VII/1149  
Ö 13.2  
Unterzeichnung der erneuerten Städtepartnerschaftsvereinbarung zwischen dem Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin und dem Bezirk Warschau-Mokotów  
Enthält Anlagen
VII/1153  
Ö 13.3  
Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
VII/1170  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Schleusenzeiten verlängern – Wassertourismus in Treptow-Köpenick stärken  
Enthält Anlagen
VII/1154  
Ö 14.2  
Straßenbahnverkehr der Linie 67 am Sonnabend  
Enthält Anlagen
VII/1155  
Ö 14.3  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Bohnsdorf  
VII/1156  
Ö 14.4  
Radwegekonzept Treptow-Köpenick fortschreiben  
Enthält Anlagen
VII/1157  
Ö 14.5  
Milieuschutz für Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/1158  
Ö 14.6  
Querparken in der Hallberger Zeile  
VII/1159  
Ö 14.7  
Radweg am Treptower Spreeufer  
Enthält Anlagen
VII/1160  
Ö 14.8  
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung  
VII/1161  
Ö 14.9  
S-Bahnhof Johannisthal  
VII/1162  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:5) die Annahme des Antrages des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde die Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache abgelehnt; damit erfolgte gemäß Geschäftsordnung die Rücküberweisung zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:5) die Annahme des Antrages des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 5.

   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: 24; dagegen: 24; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.1 VII_1162 S-Bahnhof Johannisthal (3259 KB)    
   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.12 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde die Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache abgelehnt; damit erfolgte gemäß Geschäftsordnung die Rücküberweisung zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 5; Enthaltung: 2.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 5.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_1162 S-Bahnhof Johannisthal (3870 KB)    
Ö 14.10  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
VII/1163  
Ö 14.11  
Zebrastreifen auf dem Adlergestell  
VII/1164  
Ö 14.12  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE  
Enthält Anlagen
VII/1165  
Ö 14.13  
Ausschussgröße  
VII/1166  
Ö 14.14  
Konferenz im Bürgerhaus Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/1168  
Ö 14.15  
Barrierefreiheit des öffentlich genutzten Hauses Weiskopffstraße 14  
Enthält Anlagen
VII/1169  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan XV-30 b VE und XV-30 a  
VII/1171  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)