Drucksache - VII/1152  

MA Nr. 916 der BzV Antja Stantien                     Ehemaliges ABC-Klubhaus

Welche Nutzungen durch den Bereich Kultur finden im durch den Jugendbereich aufgegebenen ABC-Klubhaus derzeit / bzw. fanden bisher im Jahr 2015 statt?

MA Nr. 917 der BzV Antja Stantien                                      Träger für Jugendverkehrsschule

Wurde bereits ein Träger für den Betrieb der Jugendverkehrsschule gefunden und wann soll er seine Arbeit beginnen?

MA Nr. 921 des BzV Tino Oestreich                        Bauarbeiten Rosestraße

Was sind die konkreten Ursachen für die Verzögerung bei den Baumaßnahmen in der Rosestraße, wann wird mit einer Fertigstellung gerechnet, wie können die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner verringert werden und welche Auswirkungen hat die Reduzierung der Sraßenbreite um einen Meter auf die dortigen Parkplatzkapazitäten?

MA Nr. 922 des BzV Tino Oestreich  Verkehrsbelastung durch Reifenhotel in der Tempo-30-Zone

Befindet sich die geplante Ausfahrt der Reifenlagerstätte der Firma Zellmann innerhalb oder außerhalb der Tempo-30-Zone der Semmelweisstraße und wie soll zukünftig gewährleistet werden, den Zusatzverkehr der genannten Einrichtung aus dieser Zone herauszuhalten?

MA Nr. 923 der BzV Heike Kappel                              Bibliotheksbus

Konnte der Bibliotheksbus im letzten halben Jahr seine Öffnungszeiten an allen vorgesehenen Standorten einhalten bzw. welche Schwierigkeiten sind in der letzten Zeit aufgetreten?

MA Nr. 924 der BzV Heike Kappel                            Neueinstellungen

Wann und wie viele Neueinstellungen wird es im Bereich Bibliotheken geben und mit welcher Sonderqualifikation werden Bibliothekarinnen / Bibliothekare in Treptow-Köpenick gebraucht?

MA Nr. 925 des BzV André Schubert                    Tempo 30 Semmelweisstraße

Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich Anordnung und Umsetzung von Tempo 30 in der Semmelweisstraße?

MA Nr. 926 der BzV Cornelia Flader          Beseitigung des Laubes auf dem Schulgelände

Wer ist für die Beseitigung des Laubes auf dem Schulgelände außerhalb der Verkehrsflächen zuständig und wann erfolgt die Beräumung in diesem Jahr?

MA Nr. 927 der BzV Cornelia Flader     Beseitigung des Laubes auf den Rad- und Gehwegen

Wann werden die Rad- und Gehwege in diesem Jahr im Bezirk Treptow-Köpenick vom Laub befreit?

MA Nr. 929 des BzV Lars Düsterhöft                    Rechtsextremistische Vorfälle in Treptow-Köpenick

Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt bezüglich der Anzahl und der Qualität von rechtsextremistischen Vorfällen, basierend auf den Kenntnissen des Registers Treptow-Köpenick, im laufenden Jahr und im Vergleich zu den Vorjahren vor?

MA Nr. 931 des BzV Axel W. Sauerteig                 Radspur Wilhelminenhofstraße

Wie ist der Stand der Umsetzung der Radspur auf der Wilhelminenhofstraße – Nordseite –, die im Rahmen der Themenroute „Elektropolis Berlin-Schöneweide“ angelegt werden soll?

MA Nr. 932 des BzV Axel W. Sauerteig                           Rodelbergweg

Warum konnte die baustellenbedingte Sperrung des Rodelbergweges zwischen Neuer Krugallee und Köpenicker Landstraße im Oktober  nicht zur Umsetzung des Beschlusses VII/0658 genutzt werden?

MA Nr. 933 des BzV René Pönitz                            Meldewesenreform

Wie will oder kann das Bezirksamt sicherstellen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner auch mit der Melderechtsreform die Zwei-Wochen-Frist einhalten können?

MA Nr. 934 des BzV René Pönitz                           Vergessene Baustelle

Welches Problem besteht gegenwärtig auf dem Radweg der Straße Am Treptower Park (Höhe Hausnummer 50) und warum sind seit einiger Zeit keine Änderungen am Baugeschehen sichtbar?

MA Nr. 935 der BzV Andrea Gerbode                         Wohnungsbau auf öffentlichen Grünanlagen?

Wann wurde die Grünanlage "Puschkinallee / Am Treptower Park", auf welcher momentan Wohnungsbau realisiert wird, entwidmet und weshalb ist diese noch im Grünanlagenbestand Berlin enthalten?

MA Nr. 936 der BzV Angela Brümmer                   Beschluss zur Drs. VII/0910

Wurde das Bezirksamt von den zuständigen Stellen über den Abbau der Wartehäuschen an den Haltestellen am Busbahnhof Schöneweide in Kenntnis gesetzt und gibt es nun andere Planungen, den Einstieg für die Fahrgäste in die betroffenen Buslinien (M11, X11 und 160) sicherer und geschützter zu gestalten?

MA Nr. 938 des BzV Fritz Liebenow          Unterbringung von Obdachlosen im Bezirk

Wie viele Obdachlose waren am 1. November 2015 in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge im Bezirk untergebracht?

MA Nr. 939 des BzV Fritz Liebenow           Bestimmung von unbegleiteten Jugendlichen

Mit welchen wissenschaftlichen Methoden wird ermittelt, ob ein junger Asylbewerber oder Flüchtling Jugendlicher ist oder junger Erwachsener?

MA Nr. 941 des BzV Rick Nagelschmidt            Konsequenzen aus Amtsleiterwechsel

Erwartet das Bezirksamt Konsequenzen für die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung durch den Wechsel an der Spitze des Schul- und Sportamtes und, wenn ja, in welcher Hinsicht

MA Nr. 942 des BzV Rick Nagelschmidt     Akustikmaßnahmen in der Amtsfeld-Grundschule

Ist es richtig, dass sich die notwendigen Lärmschutzmaßnahmen in der Amtsfeld-Grundschule auf 200 T€ belaufen (Abgeordnetenhaus-Drs. 17/6915) und, wenn ja, wie plant das Schulamt diese Investitionen wann als prioritär einzustufen oder sollen wirklich nur die jährlich der Schule zustehenden 7 T€ dafür verwendet werden (siehe KA VII/0471)?

MA Nr. 943 der BzV Karin Kant                       Bauarbeiten Rudower Straße

Wie lange dauern die Bauarbeiten in der Rudower Straße, 12557 Berlin, Spindlersfeld / Köllnische Vorstadt noch an und entspricht dies der Planung?

MA Nr. 944 der BzV Marina Borkenhagen                  Bauarbeiten Adlergestell

Warum wurde in Schmöckwitz die erst hergerichtete Fahrbahn des Adlergestells aufgerissen und warum wurden die Anlieger über diese Baumaßnahme nicht informiert?

MA Nr. 945 des BzV Sebastian Schmidtke                             Unterkünfte für Obdachlose

Welche Unterkünfte für Obdachlose existieren im Bezirk und wo befinden sie sich?

MA Nr. 946 des BzV Sebastian Schmidtke             Schaffung von Sozialwohnungen

Werden im Bezirk im Jahr 2016 Sozialwohnungen gebaut?

MA Nr. 918 der BzV Antja Stantien                Stadtteilbibliothek Friedrichshagen

Welche „organisatorischen bzw. betrieblichen Gründe“ verlängern die Schließzeit der Stadtteilbibliothek Friedrichshagen?

MA Nr. 920 der BzV Antja Stantien              Einnahmen aus Benefizveranstaltungen

Wer erhält / erhielt die Einnahmen aus Benefizveranstaltungen zur Rettung des Cöpenicker Stadttheaters?

MA Nr. 940 des BzV Fritz Liebenow                         Sicherung von Vermögenswerten

In welchem Umfang wurden in den Einrichtungen für Asylbewerber und Flüchtlinge sichtbare Vermögenswerte, wie Goldschmuck, Geldbündel und iPhones, zur Beteiligung der Asylbewerber und Flüchtlinge an den Aufenthaltskosten eingezogen?

MA Nr. 919 der BzV Antja Stantien                                 Kinderstücke des Stadttheaters Cöpenick

Wann werden die ca. 10 beliebten Kinderstücke des Stadttheaters Cöpenick, wie „Vom Igel …“, „Rapunzel“, „Peter und der Wolf“ wieder aufgeführt?

MA Nr. 930 der BzV Antja Stantien                        Radweggefahrenstellen

Sieht das Bezirksamt Möglichkeiten, auf dem Hauptweg Mentzelpark bzw. der Streckenführung des europäischen Radweges R1 hinter der Wasserstadt Spindlersfeld bereits vor der Instandsetzung ab 31.12.2016 zwei Gefahrenstellen auf Grund von Höhenunterschieden zu beseitigen und die Sträucher so zu beschneiden, dass eine gefahrenfreie Durchfahrt weiterhin gewährleistet ist?