Tagesordnung - 41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:52 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-47
MdV VII-48

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VII/1150  
Ö 4  
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Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VII/1151  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1152  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-47 und Nr. VII-48 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Radwege verbinden am Treptower Park  
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VII/0088  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl von Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VII/1167  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow  
VII/1009  
Ö 9.2  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche  
VII/1130  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2014  
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VII/1148  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen  
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VII/0696  
Ö 12.2  
Fichte-Stele instand setzen
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VII/0936  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick
Enthält Anlagen
VII/1096  
Ö 12.4  
Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  
VII/1104  
Ö 12.5  
Bedarfsplanung zur ärztlichen Versorgung
Enthält Anlagen
VII/1113  
Ö 12.6  
Beleuchtung am S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/1115  
Ö 12.7  
70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museums Treptow aufnehmen  
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VII/1139  
Ö 12.8  
Wintersicherung Bärenquell
Enthält Anlagen
VII/1140  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Bahn-Baracken am Stellingdamm abreißen
Enthält Anlagen
VII/1143  
Ö 12.10  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
Ö 12.11  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 12.12  
Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "all eins"
Enthält Anlagen
VII/1135  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Aufnahme des Gebietes "Kosmosviertel", Ortsteil Altglienicke in das Programm Soziale Stadt  
Enthält Anlagen
VII/1149  
Ö 13.2  
Unterzeichnung der erneuerten Städtepartnerschaftsvereinbarung zwischen dem Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin und dem Bezirk Warschau-Mokotów  
Enthält Anlagen
VII/1153  
Ö 13.3  
Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
VII/1170  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Schleusenzeiten verlängern – Wassertourismus in Treptow-Köpenick stärken  
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VII/1154  
Ö 14.2  
Straßenbahnverkehr der Linie 67 am Sonnabend  
Enthält Anlagen
VII/1155  
Ö 14.3  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Bohnsdorf  
VII/1156  
Ö 14.4  
Radwegekonzept Treptow-Köpenick fortschreiben  
Enthält Anlagen
VII/1157  
Ö 14.5  
Milieuschutz für Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/1158  
Ö 14.6  
Querparken in der Hallberger Zeile  
VII/1159  
Ö 14.7  
Radweg am Treptower Spreeufer  
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VII/1160  
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    02.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0736/42/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Zielnetz des Radwegekonzepts um eine Nebenroute am Treptower Spreeufer (Eichenstraße, Spreeufer zwischen Eichenstraße und Treptower Hafen) zu ergänzen.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, die Festsetzung 20 des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes XV-30b VE dahingehend zu ändern, dass neben dem Gehrecht auch ein Radfahrrecht zugunsten der Allgemeinheit auf den Teilflächen a und b erfolgt. Zudem sollen die Festsetzungen 20 und 21 des Bebauungsplanes XV-30a für die Teilflächen G, H und K ebenfalls dahingehend geändert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen 1; Enthaltung: 3.

 

Ö 14.8  
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung  
VII/1161  
Ö 14.9  
S-Bahnhof Johannisthal  
VII/1162  
Ö 14.10  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
VII/1163  
Ö 14.11  
Zebrastreifen auf dem Adlergestell  
VII/1164  
Ö 14.12  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE  
Enthält Anlagen
VII/1165  
Ö 14.13  
Ausschussgröße  
VII/1166  
Ö 14.14  
Konferenz im Bürgerhaus Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/1168  
Ö 14.15  
Barrierefreiheit des öffentlich genutzten Hauses Weiskopffstraße 14  
Enthält Anlagen
VII/1169  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan XV-30 b VE und XV-30 a  
VII/1171  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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