Tagesordnung - 41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:52 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-47
MdV VII-48

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1150  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VII/1151  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1152  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-47 und Nr. VII-48 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Radwege verbinden am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0088  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl von Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VII/1167  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow  
VII/1009  
Ö 9.2  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche  
VII/1130  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2014  
Enthält Anlagen
VII/1148  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
VII/0696  
Ö 12.2  
Fichte-Stele instand setzen
Enthält Anlagen
VII/0936  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick
Enthält Anlagen
VII/1096  
Ö 12.4  
Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  
VII/1104  
Ö 12.5  
Bedarfsplanung zur ärztlichen Versorgung
Enthält Anlagen
VII/1113  
Ö 12.6  
Beleuchtung am S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/1115  
Ö 12.7  
70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museums Treptow aufnehmen  
Enthält Anlagen
VII/1139  
Ö 12.8  
Wintersicherung Bärenquell
Enthält Anlagen
VII/1140  
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.10.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Eigentümer der ehemaligen Bärenquellbrauerei dringend aufzufordern, eine Wintersicherung der denkmalgeschützten Gebäude zu gewährleisten, um die Bausubstanz vor weiterem Verfall zu schützen. Ist der Eigentümer dazu nicht in der Lage bzw. nicht bereit, sollte das Bezirksamt Mittel für eine Ersatzvornahme zur Sicherung der Gebäude beim Senat beantragen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.10.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Eigentümer der ehemaligen Bärenquellbrauerei dringend aufzufordern, eine Wintersicherung der denkmalgeschützten Gebäude zu gewährleisten, um die Bausubstanz vor weiterem Verfall zu schützen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0722/41/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Eigentümer der ehemaligen Bärenquellbrauerei dringend aufzufordern, eine Wintersicherung der denkmalgeschützten Gebäude zu gewährleisten, um die Bausubstanz vor weiterem Verfall zu schützen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

 

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Bahn-Baracken am Stellingdamm abreißen
Enthält Anlagen
VII/1143  
Ö 12.10  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
Ö 12.11  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 12.12  
Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "all eins"
Enthält Anlagen
VII/1135  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Aufnahme des Gebietes "Kosmosviertel", Ortsteil Altglienicke in das Programm Soziale Stadt  
Enthält Anlagen
VII/1149  
Ö 13.2  
Unterzeichnung der erneuerten Städtepartnerschaftsvereinbarung zwischen dem Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin und dem Bezirk Warschau-Mokotów  
Enthält Anlagen
VII/1153  
Ö 13.3  
Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
VII/1170  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Schleusenzeiten verlängern – Wassertourismus in Treptow-Köpenick stärken  
Enthält Anlagen
VII/1154  
Ö 14.2  
Straßenbahnverkehr der Linie 67 am Sonnabend  
Enthält Anlagen
VII/1155  
Ö 14.3  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Bohnsdorf  
VII/1156  
Ö 14.4  
Radwegekonzept Treptow-Köpenick fortschreiben  
Enthält Anlagen
VII/1157  
Ö 14.5  
Milieuschutz für Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/1158  
Ö 14.6  
Querparken in der Hallberger Zeile  
VII/1159  
Ö 14.7  
Radweg am Treptower Spreeufer  
Enthält Anlagen
VII/1160  
Ö 14.8  
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung  
VII/1161  
Ö 14.9  
S-Bahnhof Johannisthal  
VII/1162  
Ö 14.10  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
VII/1163  
Ö 14.11  
Zebrastreifen auf dem Adlergestell  
VII/1164  
Ö 14.12  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE  
Enthält Anlagen
VII/1165  
Ö 14.13  
Ausschussgröße  
VII/1166  
Ö 14.14  
Konferenz im Bürgerhaus Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/1168  
Ö 14.15  
Barrierefreiheit des öffentlich genutzten Hauses Weiskopffstraße 14  
Enthält Anlagen
VII/1169  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan XV-30 b VE und XV-30 a  
VII/1171  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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