Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 28.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung: Herr Sambill, 21. Sitzung: Herr Just, 24. Sitzung: Herr Rother)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Radweg Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
VII/0655  
Ö 4.2  
Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0722  
Ö 4.3  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VII/0776  
    03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    28.08.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:6:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 6 Enthaltung: 2.

   
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 22; Enthaltung: 7.

   
    25.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:3:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 3 Enthaltung: 2.

   
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0504/31/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die westliche Fahrbahn der Hundsfelder Straße als Einbahnstraße in Fahrtrichtung Siebweg auszuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 34; dagegen: 2; Enthaltung: 6.

   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.4  
Parkverbot in der Schulzendorfer Straße  
VII/0777  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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