Auszug - Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen
ANTRAGSBERATUNG: Der Antrag wird von Herrn Fütterer begründet. Herr Just erklärt, dass er die Situation kennt und bestätigt die Problematik. Er weist daraufhin, dass es mehrere Standorte in Treptow-Köpenick gibt, die ähnliche Probleme haben und überall dort Einbahnstraßen anzuordnen könnte problematisch sein. Frau Klinger sieht die Hundsfelderstraße aufgrund des Mittelstreifens als besonders an. Es bietet sich dort besonders an die Einbahnstraße einzurichten, da das Parken am Fahrbahnrand dadurch erleichtert werde. Herr Bezirksstadtrat Klemm erklärt, dass der südöstliche Weg bereits zur Einbahnstraße ausgebaut wurde. Für den anderen Teil besteht keine besondere Gefahrensituation, da die Straße dort ausreichend breit ist. Weiterhin verweist er darauf, dass es nicht Ziel im Nebenstraßennetz ist, viele Einbahnstraßen zu schaffen, da diese den Verkehr beschleunigen. Herr Just berichtet, dass die Straße ohnehin so genutzt wird. Frau Pierok bekräftigt die Argumente von Herrn Bezirksstadtrat Klemm. Die bereits ausgebaute Seite, ist schmaler, so dass sich Autos nicht begegnen können, deshalb gibt es dort die Einbahnstraße. Eine verkehrliche Notwendigkeit liegt laut StVO nicht vor. Frau Klinger weist daraufhin, dass die Situation für Ortsfremde unübersichtlich und kompliziert ist, da es zu einer ungewohnten Vorfahrtssituation kommen kann. Es erfolgt die Abstimmung. ENTSCHEIDUNG: Der Antrag wird abgelehnt. 3/6/2. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:6:2) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 6 Enthaltung: 2. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |