Tagesordnung - 18. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Dr. Durinke (alternativ Fr. Dr. Walker) vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Änderung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 449/2005 vom 16.08.2005 (Umsetzung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Oberschöneweide im Block 56 - Grundstück Wilhelminenhofstraße 68/69 an der Slabystraße)  
Enthält Anlagen
VII/0426  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 9-54 VE ("Nahversorgungsstandort Glienicker Straße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0457  
Ö 3.3  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 3.4  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 3.5  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 3.6  
Schulweg der Schmöckwitzer Inselschule sichern  
VII/0401  
Ö 3.7  
Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0406  
Ö 3.8  
Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle  
VII/0408  
Ö 3.9  
Querung für Radfahrer am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0410  
Ö 3.10  
Städtebaulichen Denkmalschutz für Müggelheim beantragen  
Enthält Anlagen
VII/0432  
Ö 3.11  
Verbesserung der Anbindung des Stadions an der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
VII/0433  
Ö 3.12  
Fahrbahn Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
VII/0440  
Ö 3.13  
Fußwege in Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0441  
Ö 3.14  
Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen  
Enthält Anlagen
VII/0443  
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), StaT und UmNatGr

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.14 - vertagt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

 

   
    06.06.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle für eine Veränderung der bestehenden Verfahrensweise zur Entrichtung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen und Friedhöfe einzusetzen. Ziel sollte es sein, die Bezirke von der Zahlung der BSR-Gebühren für Grünanlagen und Friedhöfe zu entlasten - analog zu allen anderen Bundesländern.

   
    07.08.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.08.2013 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau und für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der  folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle für eine Änderung der bestehenden Verfahrensweise zur Entrichtung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen und Friedhöfe einzusetzen. Ziel sollte es sein, die Bezirke von der Zahlung der BSR-Gebühren für Grünflächen und Friedhöfe zu entlasten - analog zu allen anderen Bundesländern.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0290/21/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle für eine Änderung der bestehenden Verfahrensweise zur Entrichtung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen und Friedhöfe einzusetzen. Ziel sollte es sein, die Bezirke von der Zahlung der BSR-Gebühren für Grünflächen und Friedhöfe zu entlasten – analog zu allen anderen Bundesländern.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.11.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - gegenstandslos
   
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4  
Sonstiges      
                 
 
 

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