Auszug - Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  

Ausschuss BüOrd empfiehlt Ablehnung mit 1-12-0

Wunsch der Schule oder von Teilen der Schule

Städtebaulicher Vertrag, der den Investor zu lärmarmen Straßenbelag verpflichtet. Zusätzliche Anordnung von Displays. Straßenbreite und Parken lässt schnelles Fahren nicht zu.

Ablehnung 2-9-4

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:4) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung: 4.