Auszug - Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen  

 
 
18. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
TOP: Ö 3.14
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VII/0443 Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0290/21/13
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBA, BauStadtUm
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Der Antrag wird zur Prüfung der Auswirkungen vertagt

Der Antrag wird zur Prüfung der Auswirkungen vertagt. Der Ausschuss hat sich für nicht zuständig erklärt und daher eine "Nicht-Behandlung" beschlossen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

 


 
 

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