Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau (gemeinsam mit Ausschuss für Wirtschafsförderung, Tourismus und Immobilien)

Bezeichnung:	17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau (gemeinsam mit Ausschuss für Wirtschafsförderung, Tourismus und Immobilien)
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 15.05.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Schmitz vor)
Ö 2		Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt von Köpenick
Ö 3		CarSharing im Bezirk	VII/0439
Ö 4		Umbau der Bölschestraße	VII/0435
Ö 5		Umbau der Bölschestraße - barrierefrei	VII/0446
Ö 6		Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten	VII/0304
Ö 7		Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin des Stadtentwicklungsausschusses zur Berufung als Vertreter/Vertreterin in den Bezirksdenkmalrat (Frau Dr. Walker hatte sich als Bewerberin zur Vertreterin des Ausschusses in der letzten Sitzung bereits vorgestellt)
Ö 8		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 9		Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule	VII/0333
Ö 10		Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern	VII/0351
Ö 11		Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide	VII/0406
	21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.7 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	17.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 4.6 - vertagt


	15.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 11 - vertagt


	05.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 3.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

	20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0266/20/13
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass die neu zu bauende Straßenbahnhaltestelle am Bahnhof Schöneweide eine fahrgastfreundliche Überdachung erhält. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 12		Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle	VII/0408
Ö 13		Sonstiges
Ö 14		Bebauungsplan 9-54 VE (" Nahversorgungsstandort Glienicker Straße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick hier: Einstellung des Verfahrens	VII/0457

Legende

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