Auszug - CarSharing im Bezirk
Herr Durinke hinterfragt die Untersuchung rund um alle S-Bahnhöfe und schlägt vor dies und den letzten Satz zu streichen. Der Antragsteller nimmt die örtliche Einschränkung um die S-Bahnhöfe raus, hält aber an dem letzten Satz fest. Herr Hölmer weist darauf hin, dass es sich bei CarSharing-Unternehmen, die rein wirtschaftlich ihre Standorte festlegen und dass er dann die Unternehmen darauf hinweisen muss, dass ihre Stellungnahmen auch an die BVV gehen und damit öffentlich sind. Herr Welters schlägt vor aus dem Begriff "sämtliche" "weitere" zu machen, was der Antragsteller übernimmt. Der Antrag wird in dieser geänderter Fassung angenommen: 11/0/3. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Anbietern von CarSharing Diensten in Berlin dafür einzusetzen, dass das Geschäftsgebiet auf weitere Ortslagen in Treptow-Köpenick ausgeweitet wird. Die Stellungnahmen der CarSharing Anbieter sind der BVV vorzulegen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.05.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 3. |
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