Auszug - CarSharing im Bezirk  

 
 
17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau (gemeinsam mit Ausschuss für Wirtschafsförderung, Tourismus und Immobilien)
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VII/0439 CarSharing im Bezirk
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0260/19/13
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA, BauStadtUm
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:PIRATEN

Herr Durinke hinterfragt die Untersuchung rund um alle S-Bahnhöfe und schlägt vor dies und den letzten Satz zu streichen

Herr Durinke hinterfragt die Untersuchung rund um alle S-Bahnhöfe und schlägt vor dies und den letzten Satz zu streichen. Der Antragsteller nimmt die örtliche Einschränkung um die S-Bahnhöfe raus, hält aber an dem letzten Satz fest.

Herr Hölmer weist darauf hin, dass es sich bei CarSharing-Unternehmen, die rein wirtschaftlich ihre Standorte festlegen und dass er dann die Unternehmen darauf hinweisen muss, dass ihre Stellungnahmen auch an die  BVV gehen und damit öffentlich sind.

Herr Welters schlägt vor aus dem Begriff "mtliche" "weitere" zu machen, was der Antragsteller übernimmt.

Der Antrag wird in dieser geänderter Fassung angenommen: 11/0/3.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Anbietern von CarSharing Diensten in Berlin dafür einzusetzen, dass das Geschäftsgebiet auf weitere Ortslagen in Treptow-Köpenick ausgeweitet wird. Die Stellungnahmen der CarSharing Anbieter sind der BVV vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.05.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 3.


 
 

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