Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-18

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0420  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0421  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0422  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-18      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl und Wiederwahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich  
Enthält Anlagen
VII/0454  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone
Enthält Anlagen
VII/0309  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern  
VII/0384  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 13-05)  
Enthält Anlagen
VII/0428  
Ö 11.2  
Sondermittel für die Bürger Herrn Heinz-Jürgen Lange, Herrn Helmut Fiegler und Frau Dr. Christa Kliemke (SM 13-08)  
Enthält Anlagen
VII/0429  
Ö 11.3  
Sondermittel für das Schloßplatztheater (SM 13-09)  
Enthält Anlagen
VII/0449  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein zur Förderung sozialer und kultureller Kontakte e. V. (SM 13-10)  
Enthält Anlagen
VII/0450  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Wirtschaftskreis Müggelheim e.V. (SM 13-12)  
Enthält Anlagen
VII/0451  
Ö 11.6  
Sondermittel für die Lichtblick SHG Krebs (SM 13-13)  
Enthält Anlagen
VII/0452  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Kinderring Berlin e. V. (SM 13-14)  
Enthält Anlagen
VII/0453  
Ö 11.8  
Zusammenlegung der beiden Sonderpädagogischen Förderzentren "Schule am Plänterwald" und "Grüne-Trift-Schule"  
Enthält Anlagen
VII/0455  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Forschungsarbeit zum Bevölkerungsmilieu in Alt-Treptow (neu)
Enthält Anlagen
VII/0086  
Ö 12.2  
Entgeltfreies Internetangebot in den Bibliotheken  
Enthält Anlagen
VII/0381  
Ö 12.3  
Dokumente mit Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
VII/0385  
Ö 12.4  
Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VII/0389  
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4.2 - vertagt
   
   
    11.04.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsaufgaben hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.04.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:1) die die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den Bürgerämtern öffentlichkeitswirksamer über die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Weitergabe der Meldedaten der Bürgerinnen und Bürger mittels Informationsmaterial, gut sichtbaren Hinweistafeln und "Warte-TV" in den Wartebereichen zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 7 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 7 Enthaltung: 1.

   
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - vertagt
   
   
    30.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis Überweisung in den A

Abstimmungsergebnis Überweisung in den A. f. BüOrd: dafür mehrheitlich.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.2 VII_0389 BüOrd Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern (7127 KB)    
   
    06.06.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    08.08.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsaufgaben hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.08.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Hilfe des in den Bürgerämtern einzurichtenden "Warte-TV" über die Widerspruchsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger bei der Weitergabe ihrer Meldedaten zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0289/21/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Hilfe des in den Bürgerämtern einzurichtenden "Warte-TV" über die Widerspruchsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger bei der Weitergabe ihrer Meldedaten zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.5  
Wohnaufwendungenverordnung anpassen
Enthält Anlagen
VII/0402  
Ö 12.6  
Aufwertung Umfeld Bürgerhaus Altglienicke
Enthält Anlagen
VII/0404  
Ö 12.7  
Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten  
Enthält Anlagen
VII/0405  
Ö 12.8  
Schulhelfer
Enthält Anlagen
VII/0411  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Allende-Büste im Eingangsbereich des Allende-Viertels
Enthält Anlagen
VII/0378  
Ö 12.10  
Allende-Denkmal restaurieren und beschriften  
Enthält Anlagen
VII/0379  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Belegungsplan für die Urnenanlage – Baumbeisetzungen, Friedhof Adlershof Abteilung U7 A  
Enthält Anlagen
VII/0423  
Ö 13.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-61 VE ("Makarenko-Quartier") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/0424  
Ö 13.3  
Belegungsplan für die Urnenanlage – Baumbeisetzungen, Friedhof Baumschulenweg Abteilung F 1  
Enthält Anlagen
VII/0425  
Ö 13.4  
Änderung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 449/2005 vom 16.08.2005 (Umsetzung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Oberschöneweide im Block 56 - Grundstück Wilhelminenhofstraße 68/69 an der Slabystraße)  
Enthält Anlagen
VII/0426  
Ö 13.5  
Gestellung von Durchsuchungszeugen gem. § 105 StPO  
Enthält Anlagen
VII/0427  
Ö 13.6  
Benennung von 7 Privatwegen auf dem Grundstück der KGA "Erpetal", Hinter dem Kurpark 1 in 12587 Berlin-Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0430  
Ö 13.7  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/0456  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Städtebaulichen Denkmalschutz für Müggelheim beantragen  
Enthält Anlagen
VII/0432  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Vertragslage bei ehemaligen GSW-Wohnungen erfüllen  
Enthält Anlagen
VII/0436  
Ö 14.3  
Schlagloch-Programm  
VII/0437  
Ö 14.4  
Aktion „ Zu Fuß zur Schule“  
Enthält Anlagen
VII/0442  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
E-Mail-Verteiler für Planungsunterlagen  
VII/0447  
Ö 14.6  
Erhalt des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VII/0431  
Ö 14.7  
Verbesserung der Anbindung des Stadions an der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
VII/0433  
Ö 14.8  
Ampelschaltung Rudower Chaussee  
VII/0438  
Ö 14.9  
Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen  
Enthält Anlagen
VII/0443  
Ö 14.10  
Kitaneubau in Rahnsdorf zeitnah ermöglichen  
VII/0434  
Ö 14.11  
CarSharing im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0439  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Köpenicker Synagoge  
Enthält Anlagen
VII/0444  
Ö 14.13  
Umbau der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VII/0435  
Ö 14.14  
Fahrbahn Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
VII/0440  
Ö 14.15  
Sozialticket  
Enthält Anlagen
VII/0445  
Ö 14.16  
Fußwege in Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0441  
Ö 14.17  
Umbau der Bölschestraße - barrierefrei  
VII/0446  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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