Auszug - Sondermittel für die Lichtblick SHG Krebs (SM 13-13)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV wird über die Konsensliste beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Lichtblick SHG Krebs werden für das Projekt Besuch der Landesgartenschau
(SM 13-13)

187,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2013 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

18.12.2013 SB VII 26 lfd. Nr. 1296