Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-18

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0420  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0421  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0422  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-18      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl und Wiederwahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich  
Enthält Anlagen
VII/0454  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone
Enthält Anlagen
VII/0309  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern  
VII/0384  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 13-05)  
Enthält Anlagen
VII/0428  
Ö 11.2  
Sondermittel für die Bürger Herrn Heinz-Jürgen Lange, Herrn Helmut Fiegler und Frau Dr. Christa Kliemke (SM 13-08)  
Enthält Anlagen
VII/0429  
Ö 11.3  
Sondermittel für das Schloßplatztheater (SM 13-09)  
Enthält Anlagen
VII/0449  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein zur Förderung sozialer und kultureller Kontakte e. V. (SM 13-10)  
Enthält Anlagen
VII/0450  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Wirtschaftskreis Müggelheim e.V. (SM 13-12)  
Enthält Anlagen
VII/0451  
Ö 11.6  
Sondermittel für die Lichtblick SHG Krebs (SM 13-13)  
Enthält Anlagen
VII/0452  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Kinderring Berlin e. V. (SM 13-14)  
Enthält Anlagen
VII/0453  
Ö 11.8  
Zusammenlegung der beiden Sonderpädagogischen Förderzentren "Schule am Plänterwald" und "Grüne-Trift-Schule"  
Enthält Anlagen
VII/0455  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Forschungsarbeit zum Bevölkerungsmilieu in Alt-Treptow (neu)
Enthält Anlagen
VII/0086  
    26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaT (ff), ASG und WTI

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

   
    16.02.2012 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    16.02.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    01.03.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ortsteil Alt-Treptow unter Beteiligung lokaler Akteurinnen und Akteure eine Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 2 BauGB aufzustellen und zu erlassen. Ziel sollte der Schutz vor allem der einkommensschwachen Bevölkerung vor Verdrängung, die Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnraum und damit letztlich die Erhaltung der sozialen Mischung im Ortsteil sein.

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            6.              dagegen:              7.              Enthaltung:              0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum TOP 6 (127 KB)    
   
    15.03.2012 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ortsteil Alt-Treptow unter Beteiligung lokaler Akteurinnen und Akteure eine Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 2 BauGB aufzustellen und zu erlassen. Ziel sollte der Schutz vor allem der einkommensschwachen Bevölkerung vor Verdrängung, die Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnraum und damit letztlich die Erhaltung der sozialen Mischung im Ortsteil sein.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            11.              dagegen:              0.              Enthaltung:              3.

   
    12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    31.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.12 - vertagt
   
   
    28.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    16.01.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.01.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an die Ausschüsse für Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ortsteil Alt-Treptow unter Beteiligung lokaler Akteurinnen und Akteure eine Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 2 BauGB aufzustellen und zu erlassen. Ziel sollte der Schutz vor allem der einkommensschwachen Bevölkerung vor Verdrängung, die Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnraum und damit letztlich die Erhaltung der sozialen Mischung im Ortsteil sein.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2013 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV (7:7:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen: 7 Enthaltung: 0.

 

   
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Rücküberweisung in den A. f. StaT

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 3 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 3 Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VII_0086 Erhaltungssatzung für Alt-Treptow (238 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.1_Teil 1 (7268 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.1_Teil 2 (6712 KB)    
Anlage 4 4 TOP 12.1_Teil 2 (6702 KB)    
Anlage 5 5 TOP 12.1_Teil 3 (5384 KB)    
Anlage 6 6 TOP 12.1_Teil 4 (5447 KB)    
Anlage 7 7 TOP 12.1_Teil 5 (4145 KB)    
Anlage 8 8 TOP 12.1_Teil 6 (1861 KB)    
   
    20.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    13.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.04.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV (11:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ortsteil Alt-Treptow eine repräsentative sozial empirische Studie/Forschungsarbeit kostenneutral erstellen zu lassen, um festzustellen, ob der Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung perspektivisch gefährdet ist.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 4 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 4 Enthaltung: 0.

   
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0245/18/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ortsteil Alt-Treptow eine repräsentative sozialempirische Studie/Forschungsarbeit kostenneutral erstellen zu lassen, um festzustellen, ob der Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung perspektivisch gefährdet ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Änderungsantrag 2:  mehrheitlich abgelehnt .

Änderungsantrag 1:   dafür: 25 dagegen: 26 Enthaltung: 0.

Beschlussempfehlung:  dafür: mehrheitlich dagegen: 9 Enthaltung: 0.

 

Ö 12.2  
Entgeltfreies Internetangebot in den Bibliotheken  
Enthält Anlagen
VII/0381  
Ö 12.3  
Dokumente mit Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
VII/0385  
Ö 12.4  
Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VII/0389  
Ö 12.5  
Wohnaufwendungenverordnung anpassen
Enthält Anlagen
VII/0402  
Ö 12.6  
Aufwertung Umfeld Bürgerhaus Altglienicke
Enthält Anlagen
VII/0404  
Ö 12.7  
Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten  
Enthält Anlagen
VII/0405  
Ö 12.8  
Schulhelfer
Enthält Anlagen
VII/0411  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Allende-Büste im Eingangsbereich des Allende-Viertels
Enthält Anlagen
VII/0378  
Ö 12.10  
Allende-Denkmal restaurieren und beschriften  
Enthält Anlagen
VII/0379  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Belegungsplan für die Urnenanlage – Baumbeisetzungen, Friedhof Adlershof Abteilung U7 A  
Enthält Anlagen
VII/0423  
Ö 13.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-61 VE ("Makarenko-Quartier") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/0424  
Ö 13.3  
Belegungsplan für die Urnenanlage – Baumbeisetzungen, Friedhof Baumschulenweg Abteilung F 1  
Enthält Anlagen
VII/0425  
Ö 13.4  
Änderung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 449/2005 vom 16.08.2005 (Umsetzung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Oberschöneweide im Block 56 - Grundstück Wilhelminenhofstraße 68/69 an der Slabystraße)  
Enthält Anlagen
VII/0426  
Ö 13.5  
Gestellung von Durchsuchungszeugen gem. § 105 StPO  
Enthält Anlagen
VII/0427  
Ö 13.6  
Benennung von 7 Privatwegen auf dem Grundstück der KGA "Erpetal", Hinter dem Kurpark 1 in 12587 Berlin-Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0430  
Ö 13.7  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/0456  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Städtebaulichen Denkmalschutz für Müggelheim beantragen  
Enthält Anlagen
VII/0432  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Vertragslage bei ehemaligen GSW-Wohnungen erfüllen  
Enthält Anlagen
VII/0436  
Ö 14.3  
Schlagloch-Programm  
VII/0437  
Ö 14.4  
Aktion „ Zu Fuß zur Schule“  
Enthält Anlagen
VII/0442  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
E-Mail-Verteiler für Planungsunterlagen  
VII/0447  
Ö 14.6  
Erhalt des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VII/0431  
Ö 14.7  
Verbesserung der Anbindung des Stadions an der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
VII/0433  
Ö 14.8  
Ampelschaltung Rudower Chaussee  
VII/0438  
Ö 14.9  
Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen  
Enthält Anlagen
VII/0443  
Ö 14.10  
Kitaneubau in Rahnsdorf zeitnah ermöglichen  
VII/0434  
Ö 14.11  
CarSharing im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0439  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Köpenicker Synagoge  
Enthält Anlagen
VII/0444  
Ö 14.13  
Umbau der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VII/0435  
Ö 14.14  
Fahrbahn Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
VII/0440  
Ö 14.15  
Sozialticket  
Enthält Anlagen
VII/0445  
Ö 14.16  
Fußwege in Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0441  
Ö 14.17  
Umbau der Bölschestraße - barrierefrei  
VII/0446  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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