Tagesordnung - 53. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 53. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Volkshochschule Treptow-Köpenick, Raum108
Ort: Baumschulenstr. 79-81, 12437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Eberlein vor)      
Ö 2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0988  
Ö 3  
Verlängerung der A 100  
Enthält Anlagen
VI/1063  
Ö 4  
Verkehrskonferenz Südost  
Enthält Anlagen
VI/1065  
    30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagung: dafür:    9            dagegen:          4.            Enthaltung:        0.

   
    10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (14:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Bund und im Land für die Durchführung einer Verkehrskonferenz für den Osten und Südosten Berlins einzusetzen. Auf dieser soll die gesamte Verkehrssituation, die sich mit der enormen Ausweitung des Flughafens BBI und seiner noch unvollkommenen Einbindung in das innerstädtische Verkehrsnetz entwickeln wird, analysiert und auf Lösungen hingearbeitet werden. Grundlage sollten die erwartete neue Verkehrsprognose und die verschiedenen bezirklichen Entwicklungsvorstellungen sein.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    14            dagegen:          1.            Enthaltung:        0.

   
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 663/31/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Instandsetzung Fußweg Gosener Damm  
Enthält Anlagen
VI/1081  
Ö 6  
Tauchersteig für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen  
Enthält Anlagen
VI/1084  
Ö 7  
Supermarkt neben der Kirche – Sichtachsen in Friedrichshagen erhalten  
Enthält Anlagen
VI/1043  
Ö 8  
Ersatzparkplätze für ehemaligen P&R Betriebsbahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1098  
Ö 9  
Parkverbot für LKW in der Glienicker Straße  
Enthält Anlagen
VI/1099  
Ö 10  
Halteverbot Glienicker Straße  
Enthält Anlagen
VI/1114  
Ö 11  
Kreuzender Radverkehr in der Fürstenwalder Allee  
Enthält Anlagen
VI/1101  
Ö 12  
Überweg für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Friedrichshagener Str. 5  
Enthält Anlagen
VI/1112  
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

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