Tagesordnung - 53. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 53. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Volkshochschule Treptow-Köpenick, Raum108
Ort: Baumschulenstr. 79-81, 12437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Eberlein vor)      
Ö 2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0988  
Ö 3  
Verlängerung der A 100  
Enthält Anlagen
VI/1063  
Ö 4  
Verkehrskonferenz Südost  
Enthält Anlagen
VI/1065  
Ö 5  
Instandsetzung Fußweg Gosener Damm  
Enthält Anlagen
VI/1081  
Ö 6  
Tauchersteig für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen  
Enthält Anlagen
VI/1084  
Ö 7  
Supermarkt neben der Kirche – Sichtachsen in Friedrichshagen erhalten  
Enthält Anlagen
VI/1043  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.03.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/1043

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des geplanten Umbaus des KAISERS-Verbrauchermarktes in der Bölschestraße in Friedrichshagen darauf hinzuwirken, dass der Abstand der neu zu errichtenden Gebäude zur Kirche die Sichtbarkeit der Kirche nicht unangemessen beeinträchtigt.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.05.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:6:4) die Ablehnung des Antrages.

 

 

 

2. BE:

In der Sitzung der BVV am 28.05.2009 wurde nachfolgende Drucksache (hier Änderungsantrag) zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/1043 (Änderungsantrag)

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne einer ortsbildverträglichen städtebaulichen Neuordnung im Zentrum von Friedrichshagen für das Bauvorhaben eines neuen Einkaufszentrums in der Bölschestraße einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Außerdem sollte bereits bei der Definierung der Planungsziele eine Abstimmung mit der Kirchgemeinde als unmittelbar betroffenem Anlieger erfolgen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:5) die Ablehnung des Antrages.

   
    26.03.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 15.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    06.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.05.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:6:4) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:              6.              Enthaltung:              4.

   
    28.05.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.05.2009 wurde nachfolgende Drucksache (hier Änderungsantrag) zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

          Drs. VI/1043 (Änderungsantrag)

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne einer ortsbildverträglichen städtebaulichen Neuordnung im Zentrum von Friedrichshagen für das Bauvorhaben eines neuen Einkaufszentrums in der Bölschestraße einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Außerdem sollte bereits bei der Definierung der Planungsziele eine Abstimmung mit der Kirchgemeinde als unmittelbar betroffenem Anlieger erfolgen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:5) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    1            dagegen:          9.            Enthaltung:        5.

   
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8  
Ersatzparkplätze für ehemaligen P&R Betriebsbahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1098  
Ö 9  
Parkverbot für LKW in der Glienicker Straße  
Enthält Anlagen
VI/1099  
Ö 10  
Halteverbot Glienicker Straße  
Enthält Anlagen
VI/1114  
Ö 11  
Kreuzender Radverkehr in der Fürstenwalder Allee  
Enthält Anlagen
VI/1101  
Ö 12  
Überweg für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Friedrichshagener Str. 5  
Enthält Anlagen
VI/1112  
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

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