Tagesordnung - 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Reichardt vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
 VI/0819  
Ö 4  
Sperrung der Mentelinstraße für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
 VI/0565  
Ö 5  
Behindertenparkplatz Ärztehaus Freiheit 1  
Enthält Anlagen
 VI/0754  
Ö 6  
Verkehrsberuhigung des Schlichtingsheimer Weges  
Enthält Anlagen
 VI/0706  
Ö 7  
Kurzzeitparkplätze vor der Kita "Buntzelzwerge" in der Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
 VI/0710  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen aus Sitzung der BVV vom 25.09.2008      
Ö 8.1  
Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg  
Enthält Anlagen
 VI/0825  
Ö 8.2  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße  
Enthält Anlagen
 VI/0830  
Ö 8.3  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
 VI/0831  
    25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig
   
    01.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss:

Es wird folgender Beschluss:

 

Vertagung
   
    26.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:2:1) die Annahme des in der ungeänderten Fassung:

 

Dem BA wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen und in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Schönefeld für die Zulassung des Radverkehrs entgegen der Einbahnstraßenrichtung im Schwalbenweg in Höhe der Gebäude mit den Hausnummern 21 und 22 einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          2.            Enthaltung:        1.
   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 773/36/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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