Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Reichardt vor)  

 
 
35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

Keine Änderung der Tagesordnung

Keine Änderung der Tagesordnung.

Protokollkontrolle: Eine bereits im BVV Büro abgegebene Protokollerklärung von Herrn Schild wird diesem Protokoll beigefügt. Klärung durch den Vorsitzenden.

(Anmerkung des Büros: Mail auch hier nicht vorhanden. Nach Rücksprache mit Herrn Schild hat sich diese Mail erledigt. Gegenstand seines Hinweises war, dass der Text unter TOP 4 und 5 des Protokolls der 32. Sitzung identisch ist. Erklärung des Büros: Beide TOP wurden zusammen behandelt. Im Programm Allris ist es erforderlich, trotzdem identische Texte bei den jeweiligen TOP zu hinterlegen, damit z.B. bei Recherchen zu einer Drucksache auch alle Informationen gefunden werden. Bei der Erstellung des Dokuments wird dann die gemeinsame Behandlung in der Regel berücksichtigt und doppelter Text gestrichen. Dies wurde bei diesem Protokoll vom Büro versäumt. Sorry, für die Irritationen. Liebe)

Zum Protokoll der 32. Sitzung gibt es durch das BA die Klarstellung, dass es sich bei Rübezahl und Adlershof um Anträge auf vorhabensbezogene B-Pläne gehandelt hat, ferner, dass eine Baugenehmigung zum Hellwegbaumarkt vorliegt und dass beim Frauentog das Hauptverfahren ansteht. Im Rahmen der Ausführung über den § 34 will Herr Hölmer noch eine präzisere Formulierung für das Protokoll liefern. (Anmerkung des Büros: Die Antwort auf die Nachfrage beim BzStR befindet sich im Anhang.)

Zum Mellow-Park werden durch das Bezirksamt die Präzisierungen „cirka“ 11.000 qm, die „Federführung“ liegt bei Herrn Retzlaff; und beim Baufeld Ost es handelt sich um eine Besprechung „mit“ und nicht bei Herrn Heuer, angebracht.

Herr Nock möchte bei seinem Protokoll die Straße Hermann Dorner in Allee umwandeln.

Zum Raum 106 wird die Stellungnahme der unteren Denkmalschutzbehörde präzisiert: “Wenn die Mittel nicht reichen, kann auch in Abschnitten gebaut werden.“

Zum Protokoll der 34. Sitzung, wurde zum Top 5 festgehalten, dass es sich um ein Meinungsbild und nicht um eine Abstimmung gehandelt hat.


 

 


 
 

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