Tagesordnung - 31. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	31. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 02.07.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:15	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Förster vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		- Entwurf des Bebauungsplans XVI-85 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum Bebauungsplan XVI-85 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Grünau	VI/0729
Ö 4		Bebauungsplan XVI-30 („Waldowplatz“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0731
Ö 5		Bebauungsplan 9-42 („Dörpfeldstraße/Ecke Adlergestell“) hier: - Aufstellungsbeschluss	VI/0732
Ö 6		Bebauungsplan XVI-36 ("Kaufhalle Siemensstraße und Umgebung") hier: Änderungsbeschluss	VI/0733
Ö 7		Bebauungsplan 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0747
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 26 In der Sitzung der BVV am 26.06.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. VI/0747 Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 10.06.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 232/08 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.07.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	26.06.2008 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.4 - überwiesen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	02.07.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.07.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes. Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 10.06.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 232/08 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0. Enthaltung: 1.

	17.07.2008 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8		Kurzzeitparkplätze vor der Kita "Buntzelzwerge" in der Buntzelstraße	VI/0710
Ö 9		Bessere Verkehrsanbindung für die Bewohner am Landschaftspark Johannisthal	VI/0712
Ö 10		Haltestelle Haushoferstraße	VI/0713
Ö 11		Sonstiges

Legende

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	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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