Auszug - Bebauungsplan XVI-36 ("Kaufhalle Siemensstraße und Umgebung") hier: Änderungsbeschluss  

-       Frau Löbel: Beschränkung auf das Wesentliche, Kaufhalle wird als städtebaulicher Missstand angesehen, Altlastenverdachtsfläche, neuer Spielplatz war nach Sanierungszielen nicht mehr vorgesehen

-       Abstimmung: 13/1/0

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.07.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 20.05.2008 beschlossene anliegende Vorlage Nr. 223/08 über die Reduzierung des Geltungsbereichs im Bebauungsplan XVI-36 ("Kaufhalle Siemensstraße und Umgebung") zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    12        dagegen:           1.         Enthaltung:        0.