Überweisung in die A. f. HhPV (ff), SozGes, UmGrIm
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig
05.03.2008 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 6.3.2 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
12.03.2008 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 4.8 - vertagt
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
03.04.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 7 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt
07.05.2008 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 5.2 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
05.06.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung
beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die
Errichtung eines behindertengerechten Zugangs zum Ratskeller Köpenick im Jahr
2009 durchzuführen.
Der Antragstext wurde geändert, es heißt nun „…Umsetzung im
Jahr 2009…“, weiter wird der gesamte Klammertext gestrichen, die Jahreszahl in
2009 geändert.
In der Begründung wird der Satzteil „…Die Gesamtkosten…“
gestrichen, sowie die Formulierung „…noch in diesem Jahr…“ ersetzt durch
„…zügig…“.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
11.06.2008 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die
Errichtung eines behindertengerechten Zugangs (Lödige-Aufzug) zum Ratskeller
Köpenick noch im Jahr 2009 zu realisieren.
Begründung:
Der einstimmig am 22.03.2007
gefasste BVV-Beschluss (basierend auf dem Antrag VI/0099 der SPD-Fraktion in
der BVV vom 25.01.2007) fordert das Bezirksamt dazu auf, eine
behindertengerechte Erreichbarkeit des Ratskellers zu ermöglichen. Eine nun
vorliegende Machbarkeitsstudie basiert auf Abstimmungen des Fachbereichs
Hochbau mit dem Leiter der Unteren Denkmalschutzbehörde und der bezirklichen
Behindertenbeauftragten. Aus Sicht des Denkmalschutzes gibt es keine Bedenken
gegen die Installation eines Treppenlifters, der sich von außen kaum sichtbar
und dezent in den baulichen Charakter dieses historischen Gebäudes einfügt. Die
bezirkliche Behindertenbeauftragte unterstützt mit Nachdruck eine zeitnahe
Installation dieser Einrichtung, um Rollstuhlfahrern den Zugang zum schönsten
Berliner Ratskeller zu ermöglichen. Eine Umsetzung sollte im Hinblick auf das
Jubiläumsjahr „800 Jahre Köpenick“ 2009, bei dem zahlreiche Gäste aus Nah und
Fern erwartet werden und viele Veranstaltungen im Ratskeller stattfinden
sollen, zügig erfolgen. Für den Bezirk negative Ereignisse, wie der aufgrund
der mangelnden Erreichbarkeit des Ratskellers für Rollstuhlfahrer abgesagte
Besuch des Bundesinnenministers im letzten Jahr, würden damit der Vergangenheit
angehören.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:10dagegen:
0.Enthaltung: 0.
12.06.2008 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
26.06.2008 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 439/20/08
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Leichte Sprache
DGS
