Auszug - Behindertengerechter Zugang zum Ratskeller – Umsetzung noch 2008  

 
 
18. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 07.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Stephanus Seniorenzentrum Ulmenhof
Ort: Grenzbergeweg 38, 12589 Berlin
VI/0636 Behindertengerechter Zugang zum Ratskeller – Umsetzung im Jahr 2009
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:439/20/08
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, CDU, B´90Grüne, FDP-Gr.BzBm
Verfasser:1. Stefan Förster
2. Bernd Ibsch
Igel, Oliver
Drucksache-Art:ÄnderungsantragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:SAG

Herr Worm führt aus, dass nun festgestellt wurde, dass es eine Machbarkeitsstudie nicht gäbe und schlägt vor, den Antrag zurückzuziehen

Herr Worm führt zum Anfang der Debatte aus, dass nun festgestellt wurde, dass es eine Machbarkeitsstudie nicht gäbe und schlägt vor, den Antrag zurückzuziehen. Herr Thuge berichtet aus dem Ausschuss UmGrIm, wo Herr BzStR Schneider ausführlich begründet habe, warum eine sofortige Realisierung nicht sinnvoll sei. Frau Dr. Brännström ergänzt, dass schließlich der Zwischenbericht zur Drs. VI/0099, nach dem eine sofortige Realisierung ausscheidet, im Konsens angenommen worden sei. Der Ausschuss ist sich darin einig, dass eine vernünftige, dauerhafte Lösung zu Gunsten der behinderten Menschen sinnvoller sei, als schnelles Flickwerk.

 

Die Beauftragte des Bezirksamtes für Menschen mit Behinderung, Frau Rühling, die seitens des Ausschusses extra zu diesem TOP eingeladen wurde, stellt daraufhin in einer kurzen Animation zwei Realisierungsvarianten vor, wovon sie die erstere („Variante Aufzug“) deutlich bevorzuge, da nur so allen Belangen behinderter Menschen Rechnung getragen werde und überdies der Denkmalschutz Berücksichtigung fände. Der Ausschuss schließt sich dem an und ist begeistert. In eine solche Entscheidungsfindung sollten im Übrigen sowohl die Beauftrage des BA als auch der Behindertenbeirat einbezogen werden.

 

Herr Düsterhöft schlägt abschließend vor, den Antrag nochmals „in die Fraktionen mitzunehmen“, um ihn zu überdenken und ggf. im o.g. Sinne umzuformulieren. Dem wird so gefolgt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung


 
 

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