Tagesordnung - 18. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 18. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 28.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Nock vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Dorfkern Alt Müggelheim" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/0347  
Ö 4  
Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1700  
    VORLAGE
    Die nachfolgende Drucksache wurde gemäß § 19 (3) GO zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

In der Sitzung der BVV am 31.08.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/1700

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 25.07.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 591/06 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Müggelheim, zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    17.08.2006 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung (Vorabberatung) beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 25.07.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 591/06 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Müggelheim, zur Kenntnis nehmen.

 

 

Info Büro: BVV am 31.08.06 hat die Drucksache überwiesen. Keine erneute Behandlung bis zum Wahlperiodenende. Es erfolgte die Übergabe an den neuen Ausschuss StaV der VI. Wahlperiode.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig.

   
    31.08.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.01.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    28.11.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 25.07.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 591/06 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Müggelheim, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                15.       dagegen:           0.         Enthaltung:        0.

   
    13.12.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 25.07.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 591/06 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Müggelheim, zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

Ö 5  
Bebauungsplan XVI-86 ("Sportpromenade") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0385  
Ö 6  
Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0386  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE ("Baumarkt Friedrichshagener Straße") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0397  
Ö 8  
Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/0371  
Ö 9  
Eigentümerversammlung bei kostenpflichtigem Straßenausbau  
Enthält Anlagen
VI/0358  
Ö 10  
Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0462  
Ö 11  
Grünauer Schleife in die Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VI/0425  
Ö 12  
Denkmalschutz bei Bauvorhaben von Silicon Sensor beachten  
Enthält Anlagen
VI/0429  
Ö 13  
Neue Krugallee für Kraftfahrzeuge über 7,5 t sperren  
Enthält Anlagen
VI/0334  
Ö 14  
Sonstiges      
                 
 
 

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