Auszug - Eigentümerversammlung bei kostenpflichtigem Straßenausbau  

Herr Hölmer:

-         Die Unterlagen für Maßnahmen nach dem StrABG sind durch die Verwaltung nur unter erheblichem Aufwand zu erstellen. Man ist am Ende der Fahnenstange.

-         Das BA geht zu Einwohnerversammlungen wird sie aber nicht selber organisieren.

Herr Durinke und Herr Nock weisen auf auch von der Senatsverwaltung gelobte Handlungsabläufe zum StrABG hin, die im Bezirk Pankow praktiziert werden.

Herr Welters schlägt Organisation über BVV-Vorstand und BVV-Büro vor.

Herr Blohm dies steht der BVV nicht zu. Es sollte nicht alles unerlaubt vermengt werden.

Herr Sauerteig Arbeitsbelastung für BA wird geringer, wenn durch Versammlungen Probleme gelöst werden können und eine größte Transparenz erzielt wird.

Herr Schild verweist auf die örtliche Nähe als positiven Aspekt hin.

Frau Reichardt:

-         für den Antrag

-         wer stellt den Tagungsraum?

Herr Nock beantragt die Vertagung des Antrages auf Januar 2008 mit Hinweis auf die Abläufe in Pankow und dem noch vorhandenen Diskussionsbedarf.

Der Ausschuss vertagt den Antrag mehrheitlich mit 7 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltungen

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Abstimmungsergebnis:

dafür:                7.         dagegen:           5.         Enthaltung:        2.