Auszug - Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches  

Frau Maltzahn erläutert die Vorlage.

Beide Teilgebiete werden mit unterschiedlichem Tempo zur Festlegung gebracht.

BA unterstützt Investor und steht kurz vor der Unterzeichnung eines städtebaulichen Vertrages.

Denkmalgeschützte Gebäude werden durch Investor gesichert.

Finanzielle Auswirkungen sind im Haushaltsjahr 2008/2009 nicht aufgenommen.

Durch den Investor werden auch Ergänzungsbauten errichtet.

Herr Schild, wie erklären sich die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt?

Herr Dr. Abo-Bakr: TBA übernimmt die Straßen in öffentliche Hand. Jedoch geht die Erneuerung der nicht normgerechten Leitungen im Erdreich zu Lasten des BA.

Der Ausschuss empfiehlt mit 14 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 14.07.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 84/2007 über die Teilung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes XVI-1 („Krusenick“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                .14       dagegen:           1.         Enthaltung:        0.