Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 18.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:06 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BA an UmNatGr am 18.11.20
Bericht GesUmDez

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rex alternativ: Herr Rohmann      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz]; 37. Sitzung [Herr Ram]; 38. Sitzung [Herr Reimer])      
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes (vorher digital übersendet) 1. Bericht: Bezirksstadtrat Herr Geschanowski – Nachfragen vom Ausschuss 2. Bericht: Bezirksstadtrat Herr Hölmer - Nachfragen vom Ausschuss (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 4.2  
Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 4.3  
Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Sport und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0982

Das Bezirksamt wird ersucht, die Liste der öffentlichen Bolzplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes zu aktualisieren und zu vervollständigen. Dabei sollten Bilder und relevante Angaben, beispielsweise zu Nutzungs- und Ruhezeiten, Ausstattung, Beleuchtung, Größe, Bodenbelag, Mannschaftsspieltauglichkeit, Nutzbarkeit für welche Altersgruppen, Vorhandensein von Toren mit Netz sowie Angaben von Beleuchtungszeiten ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse, des Ausschusses für Sport und des Jugendhilfeausschusses, abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und JHA und Sp (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    12.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.02.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2020 abschließend beraten und teilt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (12:0:0) mit: Der Sportausschuss ist nicht zuständig.

Abstimmungsergebnis: dafür:12 ; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.03.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    22.04.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    23.04.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2 - gegenstandslos
   

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    20.05.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    20.05.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.10.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    04.11.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (2:6:6) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: ; Enthaltung: 0.

   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Sport und Jugendhilfe (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0982

Das Bezirksamt wird ersucht, die Liste der öffentlichen Bolzplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes zu aktualisieren und zu vervollständigen. Dabei sollten Bilder und relevante Angaben, beispielsweise zu Nutzungs- und Ruhezeiten, Ausstattung, Beleuchtung, Größe, Bodenbelag, Mannschaftsspieltauglichkeit, Nutzbarkeit für welche Altersgruppen, Vorhandensein von Toren mit Netz sowie Angaben von Beleuchtungszeiten ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport und Jugendhilfe abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 4.4  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 4.5  
Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 4.6  
Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
Ö 4.7  
Steganlagenkonzeption für Sportboote im Bezirk Treptow-Köpenick - Ermessensleitende Richtlinie -  
Enthält Anlagen
VIII/1121  
Ö 4.8  
Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen  
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 4.9  
Kunstrasenplätze ökologisch bauen  
Enthält Anlagen
VIII/0885  
Ö 4.10  
Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
Ö 4.11  
Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1154  
Ö 4.12  
Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1174  
Ö 4.13  
Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 4.14  
Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 4.15  
Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 4.16  
Krafttanken auf Parkbänken  
Enthält Anlagen
VIII/1190  
Ö 4.17  
Regengärten für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1193  
Ö 4.18  
Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1194  
Ö 5     Überweisungen aus der BVV vom 12.11.2020      
Ö 5.1  
Fuchs, Krähe, Ente & Co. nicht füttern: Informationen verständlich vermitteln  
Enthält Anlagen
VIII/1210  
Ö 5.2  
Bestattungsmöglichkeiten für "Sternenkinder" auf den kommunalen Friedhöfen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1216  
Ö 5.3  
Zugang und Nutzung des Borkenstrandes für wassersportliche Aktivitäten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1218  
Ö 5.4  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 5.5  
Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete  
Enthält Anlagen
VIII/1228  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)