Tagesordnung - 20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Ram, alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung [Herr Rößler], 19. Sitzung [Herr Hinz])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes 1. Bericht: Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Bezirksstadtrat Hölmer (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer)      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren  
Enthält Anlagen
 VIII/0486  
Ö 4.2  
Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten  
Enthält Anlagen
 VIII/0492  
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und in die A. f. Sp und JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.14 VIII_0492 Schliesszeiten auf dem Bolzplatz Hänselstrasse gewährleisten (216 KB)    
   
    20.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.5.4 - vertagt
   
   
    28.08.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.13 - vertagt
   
   
    06.09.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    26.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (3:8:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 0.
   
    10.10.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    11.10.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (2:8:0) die  Ablehnung des Antrages (auch in der geänderten Fassung).

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 0.
   
    21.11.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    09.01.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Sport und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0492

Das Bezirksamt wird ersucht, die täglichen Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße durch geeignete Maßnahmen zu gewährleisten.

Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, eine stärkere schwerpunktmäßige Bestreifung des Areals um den Bolzplatz Hänselstraße bis mindestens Oktober 2018 durch das Ordnungsamt durchzuführen.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen des Ausschusses für Sport und des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 1.
   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis ÄA: dafür: 11; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis BE: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.10 VIII_ 0492 Schließzeiten auf dem Bolzplatz Haenselstraße gewaehrleisten (9165 KB)    
Ö 4.3  
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
 VIII/0495  
Ö 4.4  
Potenziale des bürgerschaftlichen Engagements für die Grün- und Landschaftspflege nutzen  
Enthält Anlagen
 VIII/0532  
Ö 4.5  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
 VIII/0535  
Ö 4.6  
Autofähre zwischen Wendenschloß und Grünau als Interimslösung prüfen  
Enthält Anlagen
 VIII/0552  
Ö 4.7  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger  
Enthält Anlagen
 VIII/0554  
Ö 4.8  
Konzept für die Skateanlage im Bellevuepark entwickeln
Enthält Anlagen
 VIII/0558  
Ö 4.9  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VIII/0563  
Ö 5     Aktuelle Überweisungen aus der BVV vom 15.11.2018      
Ö 5.1  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
 VIII/0581  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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