Auszug - Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  

Die Antragsteller legen einen Änderungsentwurf vor, von dem es allerdings nur wenige Exemplare gibt. Danach soll nun beschlossen werden:

"Das Bezirksamt wird ersucht, für die Sanierung des Bohnsdorfer Dorfteiches ausgehend vom Umfang der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zunächst zu prüfen, wie hoch ist der Kostenaufwand und welchen zeitlichen Rahmen erfordert die Bereitstellung der finanziellen Mittel und die Realisierung des Projektes."

Herr Ram fragt die Antragsteller, ob die gewählten Formulierungen, insbesondere aber hinsichtlich des gewählten zeitlichen Rahmens, nicht überprüft werden sollte und erklärt, dass es nicht Aufgabe des Ausschusses sei, Anträge an Stelle der Antragsteller zu qualifizieren.

Herr Reimer äußert sich in diesem Zusammenhang zu Herrn Ram: "Sie reden dämliches Zeug." Die stellvertretende Ausschussvorsitzende erteilt Herrn Reimer darauf hin einen Ordnungsruf.

Herr Henze fragt das Bezirksamt, ob aus seiner Sicht Sanierungsbedarf gegeben ist. Frau Dr. Lehmann antwortet, dass dieser nicht bekannt sei. Dem Wunsch von Herrn Reimer wird entsprochen, in Hinblick auf die Erörterungen den Antrag zu vertagen.

Ergänzung des Protokolls zur 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen

zu TOP 4.9 VIII/0563 Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf

Betrifft den Satz:

"Herr Reimer äußert sich in diesem Zusammenhang zu Herrn Ram: "Sie reden dämliches Zeug." Die stellvertretende Ausschussvorsitzende erteilt Herrn Reimer daraufhin einen Ordnungsruf."

Herr Ram hatte, ohne dass ihm das Wort erteilt worden war und bevor er die Fragen stellte, sich für Herrn Reimer deutlich hörbar abwertend zu dem vorgelegten Text des Änderungsentwurfs geäußert.

Die störenden Worte von Herrn Ram hatte die stellvertretende Ausschussvorsitzende nicht unterbunden. Das war der Anlass für den Zwischenruf von Herrn Reimer.

Berlin, 09.01.2019

Gez. Burkard Reimer