Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau (gemeinsam mit Ausschuss für Wirtschafsförderung, Tourismus und Immobilien)  

 
 
Bezeichnung: 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau (gemeinsam mit Ausschuss für Wirtschafsförderung, Tourismus und Immobilien)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Schmitz vor)      
Ö 2  
Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt von Köpenick      
Ö 3  
CarSharing im Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0439  
Ö 4  
Umbau der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VII/0435  
Ö 5  
Umbau der Bölschestraße - barrierefrei  
VII/0446  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 02

In der Sitzung der BVV am 02.05.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0435

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich weiterhin konsequent gegenüber den zuständigen Stellen, insbesondere der BVG, dafür einzusetzen, dass bei der Umgestaltung der Bölschestraße das Gleisbett der Straßenbahn im südlichen Bereich auf das Straßenniveau verlegt wird.
Bei der Umgestaltung der Bölschestraße soll zudem die Schaffung von Radverkehrsanlagen bzw. Radfahrstreifen ermöglicht werden, die barrierefreie Querung bzw. der barrierefreie Einstieg zu den öffentlichen Verkehrsmitteln gewährleistet werden, sowie der Parkraum sinnvoll geordnet und ergänzt und den Belangen des Denkmalschutzes Rechnung getragen werden. Dies ist nur mit einer durchgängigen Führung der Straßenbahn auf Fahrbahnniveau möglich.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.05.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaT (ff) und WTI

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.05.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:2) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 9 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 9 Enthaltung: 2.

   
    15.05.2013 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.05.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (0:8:1) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 0 dagegen: 8 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 0 dagegen: 8 Enthaltung: 1.

   
    30.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Beschlussempfehlung wird angenommen, damit erfolgt die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den A. f. StaT: dafür: 25 dagegen: 26 Enthaltung: 0.

Änderungsantrag: dagegen: mehrheitlich.

Beschlussempfehlung: dafür: 26 dagegen: 25 Enthaltung: 0.

 

Ö 6  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 7  
Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin des Stadtentwicklungsausschusses zur Berufung als Vertreter/Vertreterin in den Bezirksdenkmalrat (Frau Dr. Walker hatte sich als Bewerberin zur Vertreterin des Ausschusses in der letzten Sitzung bereits vorgestellt)      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 10  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 11  
Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0406  
Ö 12  
Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle  
VII/0408  
Ö 13  
Sonstiges      
Ö 14  
Bebauungsplan 9-54 VE (" Nahversorgungsstandort Glienicker Straße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0457  
                 
 
 

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