Drucksache - 0482/VI  

 
 
Betreff: Schlaglochmeldung
Status:öffentlichAktenzeichen:358/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Kronhagel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.01.2023 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Empfehlung
26.01.2023 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung vertagt   
27.04.2023 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung vertagt   
01.06.2023 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.06.2023 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 21.06.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf der Interseite des Bezirks in der A-Z Themenleiste den Begriff „Schlaglochmeldung“ aufzunehmen und mit einem Link zur Meldung von Schlaglöchern zu verbinden.

 

Das Bezirksamt wird zudem gebeten, das Formular.87799.php zur Meldung von Schlaglöchern auch unmittelbar über die Internetseite des Tiefbauamtes für Nutzer auffindbar zu machen, was derzeit nicht der Fall ist, und das Formular zur „Meldung von Schäden im öffentlichen Raum“ entsprechend dem Formular.282104 auf der Internetseite des Tiefbauamtes Pankow nutzerfreundlich zu unmittelbaren Störungsmeldung an das Straßen- und Grünflächenamt weiterzuentwickeln.

 

Begründung:

 

Sofern Bürgerinnen und Bürger derzeit ein Schlagloch melden möchten, finden diese auf der Internetseite des Bezirks den Begriff und Link zur Meldung in der A-Z Themenleiste derzeit nicht. Über komplizierte Suchvorgänge gelangen die Meldewilligen entweder zum Tiefbauamt oder Ordnungsamt, wobei sich über das Tiefbauamt der Link https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/tiefbau/formular.87799.php zur Meldung von Schlaglöchern nicht finden lässt, sondern eine Weiterleitung zu einem allgemein gehaltenen Formular des Ordnungsamtes erfolgt. Der Bezirk Pankow ist hier nutzerfreundlicher und bietet übersichtliche Möglichkeiten zur Störungsmeldung an das Straßen- und Grünflächenamt.

 

 

Der Antrag wurde am 01.06.2023 in der 12. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten und einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 18. Sitzung am 21.06.2023 beschlossen:         

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf der Interseite des Bezirks in der A-Z Themenleiste den Begriff „Schlaglochmeldung“ aufzunehmen und mit einem Link zur Meldung von Schlaglöchern zu verbinden.

 

Das Bezirksamt wird zudem gebeten, das Formular.87799.php zur Meldung von Schlaglöchern auch unmittelbar über die Internetseite des Tiefbauamtes für Nutzer auffindbar zu machen, was derzeit nicht der Fall ist, und das Formular zur „Meldung von Schäden im öffentlichen Raum“ entsprechend dem Formular.282104 auf der Internetseite des Tiefbauamtes Pankow nutzerfreundlich zu unmittelbaren Störungsmeldung an das Straßen- und Grünflächenamt weiterzuentwickeln.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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