Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Prozessrisiko für den Bezirk durch Verwaltungspraxis im Bereich Wassersport  
0571/VI  
Ö 3.2  
Wohnraumbündnis! Wie ist der aktuelle Stand  
0608/VI  
Ö 3.3  
Was passiert mit der Schwimmhalle am Teltower Damm?  
0661/VI  
Ö 3.4  
Fortentwicklung des Denkmalpflegeplans der Zehlendorfer Waldsiedlung  
0657/VI  
Ö 3.5  
Hotelkauf – oder Anmietung vom Bezirk?  
0658/VI  
Ö 3.6  
Immer wieder: Steglitzer Kreisel  
0574/VI  
Ö 3.7  
Sind Kita und Lebensmittelausgabe gegenüber kommerziellen Anbietern bei Baustellenbehinderungen stärker benachteiligt?  
0660/VI  
Ö 3.8  
Einbürgerungsfeiern  
0659/VI  
Ö 3.9  
Durch den Sommer mit Hitzeschutz?  
0662/VI  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Feststellung gemäß § 25 (1) BezVG  
Enthält Anlagen
0615/VI  
Ö 4.2  
Feststellung gemäß § 25 (1) BezVG  
Enthält Anlagen
0616/VI  
Ö 4.3  
Wahl der Schriftführerin  
Enthält Anlagen
0653/VI  
Ö 4.4  
Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin  
Enthält Anlagen
0619/VI  
Ö 4.5  
Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin  
Enthält Anlagen
0620/VI  
Ö 4.6  
Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin  
Enthält Anlagen
0654/VI  
Ö 4.7  
Wahl eines stellvertretenden Schriftführers  
Enthält Anlagen
0655/VI  
Ö 4.8  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0617/VI  
Ö 4.9  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0651/VI  
Ö 4.10  
Neuwahl zweier stimmberechtigter Mitglieder für den Bezirksbeirat für Partizipation und Integration sowie Neuwahl von 10 stellvertretenden Mitgliedern (Einzelpersonen)  
Enthält Anlagen
0613/VI  
Ö 4.11  
Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration aus einer der im Beirat vertretenen Institutionen  
Enthält Anlagen
0614/VI  
Ö 4.12  
Anmeldungen zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
0513/VI  
Ö 4.13  
Schwimmkurse erhalten, Schulentwicklung ermöglichen: Das PrimaVita Bad retten  
Enthält Anlagen
0627/VI  
Ö 4.14  
Erhalt des Schwimmbades und der Turnhalle/Küche der Kindertagesstätte am Teltower Damm  
Enthält Anlagen
0633/VI  
Ö 4.15  
Parlamentarische Ferien 2023  
Enthält Anlagen
0649/VI  
Ö 4.16  
Prüfung der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0253/VI  
Ö 4.17  
Pilotprojekt Schloßstraße an verkaufsoffenen Sonntagen autofrei  
Enthält Anlagen
0361/VI  
Ö 4.18  
Einrichtung einer Koordinierungsstelle gegen Kinderarmut  
Enthält Anlagen
0394/VI  
Ö 4.19  
Akustikanlage im Bürgersaal endlich erneuern
Enthält Anlagen
0440/VI  
Ö 4.20  
Milieuschutzgebiete ausweiten - Beauftragung von Feinscreenings für weitere Milieuschutzverdachtsgebiete  
Enthält Anlagen
0441/VI  
Ö 4.21  
Milieuschutzgebiete ausweiten - Beauftragung von Feinscreenings in Südende  
Enthält Anlagen
0442/VI  
Ö 4.22  
Julius-Stern-Platz benennen  
Enthält Anlagen
0451/VI  
Ö 4.23  
Einbahnstraße für „Am Sandwerder“  
Enthält Anlagen
0453/VI  
Ö 4.24  
Klimacheck für Bezirksamtsvorlagen  
Enthält Anlagen
0455/VI  
Ö 4.25  
Abbiegeassistenten für bezirkliche LKW nachrüsten
Enthält Anlagen
0469/VI  
Ö 4.26  
Check für Personalbedarf in Bezirksamtsvorlagen für Umsetzung von BVV-Beschlüssen  
Enthält Anlagen
0477/VI  
Ö 4.27  
Reparaturstationen
Enthält Anlagen
0480/VI  
Ö 4.28  
Schlaglochmeldung  
Enthält Anlagen
0482/VI  
Ö 4.29  
Einrichtung ständiges Wahlamt in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0486/VI  
Ö 4.30  
Zebrastreifen Teltower Damm/Sonnenhaus  
Enthält Anlagen
0501/VI  
Ö 4.31  
Tempo 30 Garystraße  
Enthält Anlagen
0504/VI  
Ö 4.32  
Wildpflanzen aus der Bezirksgärtnerei Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen  
Enthält Anlagen
0536/VI  
Ö 4.33  
Den Eugen-Gerstenmaier-Platz mit neuem Leben nach den Bauarbeiten erfüllen
Enthält Anlagen
0537/VI  
Ö 4.34  
Katastrophenschutzinformationen zugänglich
Enthält Anlagen
0543/VI  
Ö 4.35  
Papierlose Buchung in Bibliotheken umsetzen  
Enthält Anlagen
0546/VI  
Ö 4.36  
PKB-Mittel auch für Erzieherinnen und Erzieher  
Enthält Anlagen
0547/VI  
Ö 4.37  
Durchwegung der Liegenschaften des Bundesarchivs  
Enthält Anlagen
0585/VI  
Ö 4.38  
Konstituierung des Klimaschutzbeirates initiieren  
Enthält Anlagen
0590/VI  
Ö 4.39  
Schwimmhalle am Teltower Damm erhalten  
Enthält Anlagen
0645/VI  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Verkehr in Wannsee: E-Busse auf der Linie 218  
Enthält Anlagen
0621/VI  
Ö 5.2  
Parkbänke in Lankwitz ersetzen  
Enthält Anlagen
0622/VI  
Ö 5.3  
Lepsiusstraße instandsetzen  
Enthält Anlagen
0623/VI  
Ö 5.4  
Überwuchs beseitigen  
Enthält Anlagen
0624/VI  
Ö 5.5  
Dauernder Erhalt der Mittel aus dem „Netzwerk der Wärme“  
Enthält Anlagen
0625/VI  
Ö 5.6  
Die im Jahr 2022 und 2023 durch den alten Senat beschlossene Stellenverteilung im Bezirksamt korrigieren  
Enthält Anlagen
0626/VI  
Ö 5.7  
Verkehr in Wannsee: Sicherheit für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0628/VI  
Ö 5.8  
Verkehr in Wannsee: Schulwegsicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
0629/VI  
Ö 5.9  
Ausweitung des Besuchsdienstes über ganzen Bezirk  
Enthält Anlagen
0630/VI  
Ö 5.10  
Entwicklung des B 101-Korridors in Steglitz  
Enthält Anlagen
0631/VI  
Ö 5.11  
Zertifikate für Muttersprachler*innen  
Enthält Anlagen
0632/VI  
Ö 5.12  
Schulwegpläne aktualisieren  
Enthält Anlagen
0634/VI  
Ö 5.13  
Überarbeitung von Zentrenkonzepten  
Enthält Anlagen
0635/VI  
Ö 5.14  
Beleuchtung Stadtpark Steglitz  
Enthält Anlagen
0636/VI  
Ö 5.15  
Fahrradlenkung auf dem Hauptweg Stadtpark Steglitz  
Enthält Anlagen
0637/VI  
Ö 5.16  
Nachtbus von Wannsee nach Krumme Lanke  
Enthält Anlagen
0638/VI  
Ö 5.17  
Informationskampagne zur Fütterung von Vögeln und anderen Stadttieren  
Enthält Anlagen
0639/VI  
Ö 5.18  
Die Architektin Hilde Weström in die bezirkliche Straßenbenennungsliste aufnehmen  
Enthält Anlagen
0640/VI  
Ö 5.19  
Ein Solar-Tree für die Thermometersiedlung  
Enthält Anlagen
0641/VI  
Ö 5.20  
Brandgefahr und Abfallproblem an unseren Gewässern  
Enthält Anlagen
0642/VI  
Ö 5.21  
Friendship Days - Erinnerung an US-amerikanische Schutzmacht in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0643/VI  
Ö 5.22  
Wohnraum für Personal und Auszubildende des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0644/VI  
Ö 5.23  
Milieuschutz braucht Mitwirkung - Milieuschutzbeirat in Steglitz-Zehlendorf initiieren  
Enthält Anlagen
0646/VI  
Ö 5.24  
Mehr Biodiversität zulassen: Straßenbegleitgrün und Baumscheiben nicht zu früh mähen und nicht kahlrasieren  
Enthält Anlagen
0647/VI  
Ö 5.25  
Pilotprojekt Tiny Forests für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0648/VI  
Ö 6     Wahlen      
Ö 6.1     Wahlvorschläge      
Ö 6.1.1  
Wahl des Bezirksverordnetenvorstehers  
Enthält Anlagen
0618/VI  
Ö 6.1.2  
Wahl des stellvertretenden Bezirksverordnetenvorstehers  
Enthält Anlagen
0652/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Der Hindenburgdamm – wie können Gewerbetreibende unterstützt werden?  
0650/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Havelchaussee – Durchgangsverkehr schnellstmöglich beenden  
Enthält Anlagen
0088/VI  
Ö 8.2  
Nachnutzung des Mäusebunkers: ein neuer Sozial-Raum für Steglitz-Zehlendorf!  
Enthält Anlagen
0488/VI  
Ö 8.3  
Unter den Eichen: Schnellere Busse, weniger Stau – der Umwelt zu liebe  
Enthält Anlagen
0503/VI  
               
 
 

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