Drucksache - 0095/VI  

 
 
Betreff: Keine Glascontainer direkt an Fahrradwegen
Status:öffentlichAktenzeichen:90/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Mc Laughlin
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
23.02.2022 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz überwiesen   
Ausschuss für Grünanlagen, Natur, Umwelt Empfehlung
17.03.2022 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt - Videokonferenz vertagt   
28.04.2022 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt - Videokonferenz vertagt   
19.05.2022 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt - Videokonferenz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Empfehlung
02.06.2022 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
22.06.2022 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 22.06.2022

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu bewirken, dass öffentliche Glascontainer nicht direkt an Fahrradwegen aufgestellt werden oder andere Standorte gefunden werden können. Einerseits sind die Scherben aus Containern eine ärgerliche Gefahrenquelle für die Fahrradschläuche, anderseits ist der nahe Fahrradverkehr eine mögliche Gefahr für die Container-Nutzer.

 

Begründung:

 

Es gibt viele Orte im Bezirk, an denen Glascontainer unmittelbar am Fahrradweg aufgestellt sind; Königsberger und Riemeisterstraße sind nur zwei von vielen vergleichbaren Standorten, die problematisch sind.

 

 

Der Antrag wurde am 19.05.2022 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, dass zukünftig öffentliche Glascontainer nicht direkt an Fahrradwegen aufgestellt werden nnen oder andere Standorte gefunden werden können. Einerseits sind die Scherben aus Containern eine ärgerliche Gefahrenquelle für die Fahrradschläuche, anderseits ist der nahe Fahrradverkehr eine mögliche Gefahr für die Container-Nutzer.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Dr. Egginger-Gonzalez

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 02.06.2022 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten und in der geänderten Fassung vom 19.05.2022 einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 8. Sitzung am 22.06.2022 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, dass zukünftig öffentliche Glascontainer nicht direkt an Fahrradwegen aufgestellt werden nnen oder andere Standorte gefunden werden können. Einerseits sind die Scherben aus Containern eine ärgerliche Gefahrenquelle für die Fahrradschläuche, anderseits ist der nahe Fahrradverkehr eine mögliche Gefahr für die Container-Nutzer.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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