Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2     Einwohneranträge gemäß § 18 (1) GO      
Ö 2.1  
Initiative Strahlenfreie Schule  
Enthält Anlagen
0242/VI  
Ö 3     Anträge      
Ö 3.1  
Moratorium zur Mobilfunkantenne am Turm der Arndt-Oberschule  
Enthält Anlagen
0246/VI  
Ö 3.2  
Schüler schützen – keine 5G-Antenne auf dem Arndt-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0261/VI  
Ö 4  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 5     Kleine Anfragen      
Ö 5.1  
Heizkraftwerk Lichterfelde  
0273/VI  
Ö 5.2  
Peter-Frankenfeld-Schule  
0279/VI  
Ö 5.3  
Hitzehilfe für Steglitz-Zehlendorf  
0275/VI  
Ö 5.4  
Wie ist der Status quo beim Ferdinand-Markt in Lichterfelde-Ost?  
0276/VI  
Ö 5.5  
Positionierung des Bezirksamts zu Windkraftanlagen  
0282/VI  
Ö 5.6  
Kein Platz mehr für radioaktiven Abfall am Forschungsreaktor - wie geht’s weiter?  
0277/VI  
Ö 5.7  
Wie weiter mit dem Müll um die Matthäuskirche?  
0278/VI  
Ö 5.8  
Papierlose Quittierung von Entleihen in den Bezirksbibliotheken  
0274/VI  
Ö 5.9  
Bleibt das Bezirksamt bei der Einschätzung zu einer möglichen LZA auf Steglitzer Damm in Höhe Buhrowstraße?  
0280/VI  
Ö 5.10  
Sperrung der Takustraße zwischen Arnimallee und Schwendener Straße/Radwegespur „Brauerstraße/Kranoldplatz“  
0281/VI  
Ö 6     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 6.1  
Unterstützungsmöglichkeiten für Partnerstadt Charkiw  
Enthält Anlagen
0103/VI  
Ö 6.2  
Steglitz-Zehlendorf zur Age-friendly City machen  
Enthält Anlagen
0124/VI  
Ö 6.3  
Sondermittel der BVV für den Städtepartnerschaftsverein Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0240/VI  
Ö 6.4  
Sondermittel der BVV für die Nachbarschaftsinitiative Paulinenplatz  
Enthält Anlagen
0241/VI  
Ö 6.5  
Zwischenstand zu den Empfehlungen und Maßnahmenvorschlägen zur Entwicklung der Seengebiete  
Enthält Anlagen
0244/VI  
Ö 6.6  
Vorlagen zur Kenntnisnahme  
Enthält Anlagen
0247/VI  
Ö 6.7  
Parlamentarische Ferien 2022  
Enthält Anlagen
0259/VI  
Ö 6.8  
Weitergeltung der GO der BVV
Enthält Anlagen
0225/VI  
Ö 6.9  
Freie und sichere Fußwege in der Finckensteinallee – auch für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
Enthält Anlagen
0034/VI  
Ö 6.10  
Klassenfahrten – nicht Klassenflüge!
Enthält Anlagen
0035/VI  
Ö 6.11  
Endlich eine Ampel in der Argentinischen Allee/Hertha-Müller-Haus  
Enthält Anlagen
0053/VI  
Ö 6.12  
Barrierefreiheit für Sehbehinderte im öffentlichen Straßenland gewährleisten
Enthält Anlagen
0055/VI  
Ö 6.13  
Tempo 30 in der Onkel-Tom-Straße  
Enthält Anlagen
0059/VI  
Ö 6.14  
Altglas-Container Wannsee  
Enthält Anlagen
0060/VI  
Ö 6.15  
Bewässerungssäcke nutzen
Enthält Anlagen
0083/VI  
Ö 6.16  
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0086/VI  
Ö 6.17  
Transparente Bezirksamtsprotokolle
Enthält Anlagen
0087/VI  
Ö 6.18  
Bahnhofsvorplatz Lichterfelde-West: Gesamtkonzept unter Bürger:innenbeteiligung erarbeiten, Kiosk erhalten, Autoverkehr reduzieren  
Enthält Anlagen
0089/VI  
Ö 6.19  
Keine Glascontainer direkt an Fahrradwegen
Enthält Anlagen
0095/VI  
Ö 6.20  
Sichere Querung der Spanischen Allee
Enthält Anlagen
0097/VI  
Ö 6.21  
Fahrradampel (Lichtzeichenanlage) an der Kreuzung Teltower Damm/Machnower Straße
Enthält Anlagen
0101/VI  
Ö 6.22  
Geschäftsstelle Kulturnetzwerk „KulturKorso“ beim Kulturamt  
Enthält Anlagen
0106/VI  
Ö 6.23  
Lieferzonen Steglitzer Damm  
Enthält Anlagen
0107/VI  
Ö 6.24  
Kulturveranstaltungen im öffentlichen Raum fördern  
Enthält Anlagen
0108/VI  
Ö 6.25  
THW Lerbacher Weg  
Enthält Anlagen
0123/VI  
Ö 6.26  
Mit Verkehrsinsel die Schulwegsicherheit in der Crailsheimer Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
0131/VI  
Ö 6.27  
Sanierung des Bahnhofsgebäudes Lichterfelde-Ost  
Enthält Anlagen
0157/VI  
Ö 6.28  
Verkehrsabfluss in Lichterfelde-Süd: S-Bahn-Züge der S25 und S26 verlängern  
Enthält Anlagen
0158/VI  
Ö 6.29  
Rosemeyerweg umbenennen!  
Enthält Anlagen
0159/VI  
Ö 6.30  
Wismarer Straße: Fußgänger*innen- statt Warteampel  
Enthält Anlagen
0163/VI  
Ö 6.31  
Gedenken an die bewegte Geschichte des Hauses Ahornstraße 15 a
Enthält Anlagen
0167/VI  
Ö 6.32  
E-Lastenfahrrad-Richtlinie – Förderprogramm nutzen  
Enthält Anlagen
0172/VI  
Ö 6.33  
Wir würdigen den Einsatz der ehrenamtlichen Hilfskräfte für geflüchtete Menschen – ein Sommerfest als Zeichen der Anerkennung
Enthält Anlagen
0175/VI  
Ö 6.34  
Am Förderaufruf "Investive, kommunale Klimaschutz-Modellprojekte" teilnehmen
Enthält Anlagen
0176/VI  
Ö 6.35  
Erweiterung der Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
0181/VI  
Ö 6.36  
Ehrung Borys Tymofijowytsch Romantschenko
Enthält Anlagen
0184/VI  
Ö 6.37  
Synchrongrün am Asternplatz  
Enthält Anlagen
0204/VI  
Ö 6.38  
Segregation der Sozialwohnungen im Neubaugebiet Lichterfelde-Süd vermeiden  
Enthält Anlagen
0209/VI  
Ö 6.39  
Nutzung von digitalen Lösungen im Rahmen der Parkraumüberwachung  
Enthält Anlagen
0220/VI  
Ö 6.40  
Online-Anmeldung Schule  
Enthält Anlagen
0223/VI  
Ö 6.41  
E-Roller, die andere Verkehrsteilnehmende gefährden, entfernen und die verantwortlichen NutzerInnen mit Bußgeld belegen
Enthält Anlagen
0227/VI  
Ö 7     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 7.1  
Übersicht aller Sportmöglichkeiten im Bezirk online  
Enthält Anlagen
0218/VI  
Ö 7.2  
Hitzehilfe für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0243/VI  
Ö 7.3  
Mehr rollstuhlgerechte Wohnungen  
Enthält Anlagen
0245/VI  
Ö 7.4  
Mehr Trinkbrunnen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0248/VI  
Ö 7.5  
Besetzung der Stelle des Flüchtlingskoordinators zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
0249/VI  
Ö 7.6  
Bürger*innentreffpunkt Lichterfelde-West beleben – für alle Generationen  
Enthält Anlagen
0250/VI  
Ö 7.7  
Beteiligung auf den Weg bringen – beschlossenen Einwohnerantrag umsetzen  
Enthält Anlagen
0251/VI  
Ö 7.8  
Gleichbehandlung – auch auf City-Toiletten!  
Enthält Anlagen
0252/VI  
Ö 7.9  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0253/VI  
Ö 7.10  
Endlich eine sichere und komfortable Lösung für den Radverkehr in der Mühlenstraße in Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0254/VI  
Ö 7.11  
Ein Radweg als Dooring-Zone: In der Goerzallee leben Radfahrer*innen gefährlich  
Enthält Anlagen
0255/VI  
Ö 7.12  
Sichere Querung für Senior*innen - bezirksweit  
Enthält Anlagen
0256/VI  
Ö 7.13  
Bienenfutterautomat in Steglitz-Zehlendorf aufstellen  
Enthält Anlagen
0257/VI  
Ö 7.14  
Standorte für Altglasiglus  
Enthält Anlagen
0260/VI  
Ö 7.15  
Städtebauliche Prüfung neuen Baulands  
Enthält Anlagen
0262/VI  
Ö 7.16  
Bäderbuseinsatz mit Badesaison in Einklang bringen  
Enthält Anlagen
0263/VI  
Ö 7.17  
Keine Straßenumbenennung gegen den Bürgerwillen  
Enthält Anlagen
0264/VI  
Ö 7.18  
Übergang Frobenstraße  
Enthält Anlagen
0265/VI  
Ö 7.19  
Inklusionsschaukeln  
Enthält Anlagen
0266/VI  
Ö 7.20  
Energiekostenhilfe für Sportvereine  
Enthält Anlagen
0267/VI  
Ö 7.21  
Bessere Müllentsorgung rund um den Kleinen Wannsee, Kleistdenkmal und Hundeauslaufgebiet Wannsee-Düppel bis zur Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
0269/VI  
Ö 7.22  
Städtepartnerschaft Berlin-Moskau aussetzen!  
Enthält Anlagen
0270/VI  
Ö 7.23  
Runder Tisch für den Lärmschutz an der Stammbahn  
Enthält Anlagen
0271/VI  
Ö 8     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen      
Ö 8.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1.1  
Eine Partnerschaft für Demokratie auch für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0037/VI  
Ö 8.1.2  
Platz schaffen für Ukraine-Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
0135/VI  
Ö 8.1.3  
Umsetzung des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung beim Neubaugebiet Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
0168/VI  
Ö 9     Dringlichkeiten      
Ö 9.1     Dringende Große Anfragen      
Ö 9.1.1  
Massenschlägerei im Sommerbad am Insulaner  
0283/VI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Bürgermeisterin, Bürgermeisterin, gib uns unsere Millionen wieder!  
0272/VI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Missbilligung der Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin mit einem Schaden von 2,7 Millionen € für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0154/VI  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Steig in Erinnerung an das Ehepaar Muthesius in Nikolassee benennen  
Enthält Anlagen
0258/VI  
Ö 12.2  
Muthesius-Steig  
Enthält Anlagen
0268/VI  
Ö 13     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 13.1  
Position des Bezirksamts zur Umsetzung des MobG im Bezirk Steglitz-Zehlendorf klarstellen  
Enthält Anlagen
0052/VI  
Ö 13.2  
Mut und Hoffnung: Friedenstauben-Fahne neben Ukraine-Fahne hissen  
Enthält Anlagen
0233/VI  
               
 
 

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