Drucksache - 2329/V  

 
 
Betreff: Wahlhilfflüchtige?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Uhde 
Drucksache-Art:Kleine AnfrageKleine Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.06.2021 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz beantwortet   

Sachverhalt

Ich frage das Bezirksamt:

 

1)   Wie viele Personen haben seit Aussendung der Impfzulassungen die Anmeldung zur Wahlhilfe wieder zurückgezogen?

 

2)   Wie prüft das Bezirksamt, ob ein triftiger Grund für eine Abmeldung vorliegt?

 

3)   Welche Möglichkeiten nutzt das Bezirksamt, um unzulässige Abmeldungen zu verhindern und die ordentliche Durchführung der Wahlen im September sicher zu stellen?

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen